ÖVP

Mikl-Leitner will Flüchtlingsstrom teils an Grenze stoppen

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner hat ihre Pläne für den künftigen Umgang mit Flüchtlingen konkretisiert. Ab Ende kommender Woche sollen nur noch Flüchtlinge durchreisen, die in Deutschland Asyl beantragen wollen, sagte sie am Freitag im Ö1-"Morgenjournal". Jene, die etwa nach Schweden weiterziehen wollen, würden bereits an der Grenze zurückgewiesen.

Mit den angekündigten Maßnahmen will Mikl-Leitner auf die Entwicklung an der österreichisch-bayerischen Grenze reagieren. Österreich werde zudem eine noch nicht festgelegte Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen einführen, sagte sie weiters. Jene, die über der Obergrenze liegen, würden in sogenannten "Transitzonen" oder "Pufferzonen" untergebracht. "Sie werden nicht mehr ins Land gelassen, sie werden dort versorgt und sonst nirgendwo", so die Innenministerin.

Wenn diese Obergrenze überschritten wird, will Mikl-Leitner nach dem Vorbild Schwedens nur noch Asylanträge annehmen, diese aber nicht mehr bearbeiten.