Haslauer fühlt sich von Pröll-Absage nicht düpiert

Dass er dem niederösterreichischen Landeshauptmann Pröll noch Rosen gestreut hat, zu einem Zeitpunkt als Parteiobmann Reinhold Mitterlehner bereits über dessen Absage informiert gewesen sei, ist für Haslauer "kein Problem". Er verwies auf hypothetische Journalistenfragen. Nach wie vor ist er aber der Meinung, Pröll wäre ein guter Bundespräsident geworden. Wann genau er vom Parteichef informiert wurde, verriet Haslauer mit Verweis auf interne Vorgänge nicht.

Sollte nun wie erwartet Khol dem Vorstand vorgeschlagen werden, ist der Salzburger Landeshauptmann überzeugt, dieser würde einen guten Bundespräsident abgeben. Khol verfüge über große Erfahrung und Weitblick, auch sein Alter von 74 Jahren sei kein Hindernis. Als Signal für künftige Koalitionen würde Haslauer das Mastermind von Schwarz-Blau nicht sehen. Grundsätzlich sprach sich Haslauer für einen eigenen ÖVP-Kandidaten aus. Ein mit Koalitionspartner SPÖ gemeinsam aufgestellter Kandidat wäre aufgrund der inhaltlichen Differenzen der beiden Parteien "unglaubwürdig". Die Notwendigkeit von Änderungen des Amts sieht er nicht. Beim kommenden Urnengang rechnet er aufgrund der Kandidatenzahl mit einer Stichwahl.

Zum Erscheinungsbild der Bundesregierung kritisierte Haslauer, dass der Außenauftritt oft nicht geschlossen erfolge. Auch bedauerte er, dass inhaltliche Differenzen nach außen getragen würden. Bei entscheidenden Fragen brauche es eine stärkere Geschlossenheit, forderte er daher. Neuwahlen lehnt er jedoch zum jetzigen Zeitpunkt ab. Noch sei die Chance auf Besserung vorhanden, meinte der Salzburger Landeshauptmann.

Haslauer ist derzeit Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz und als solcher verteidigte er auch die föderalen Strukturen in Österreich. Die Nähe zum Bürger und die kurzen Entscheidungswege seien ein Vorteil, betonte er etwa.

Wie in der Vorwoche nahm Haslauer auch zu den Verhandlungen zum Finanzausgleich Stellung. So wäre etwa die Verlagerung der Steuerhoheit eine grundlegende Veränderung, die nicht in einem halben Jahr zu bewältigen wäre, findet er, der sich aber keiner Diskussion verschließen will. Das derzeitige System des Finanzausgleichs funktioniere. Wenn es nun einen besseren Schlüssel geben soll - ein aufgabenorientierter Finanzausgleich - sei er "der Letzte, der dagegen ist". Dies müsse aber gut durchdacht und geplant sein, betonte der Landeshauptmann.