Vizekanzler Mitterlehner für Flüchtlingsobergrenze

Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) hat eine "kapazitätsorientierte Obergrenze" für Flüchtlinge definiert: 90.000 bis 100.000 Menschen könnten in Österreich im nächsten Jahr untergebracht werden, viel mehr werde nicht gehen, sagte er am Montag im Ö1-"Morgenjournal". Zudem wünscht er sich, dass die EU schneller ihre Außengrenze schützt. Die Umsetzung auf europäischer Ebene erfolge zu langsam.

Man könne nicht bis Februar eine "Denkpause" nehmen, wenn im März die nächsten großen Gruppen an Flüchtlingen kämen, meinte Mitterlehner. Er findet es aus gruppendynamischen Gründen sinnvoll, den Druck auf jene EU-Länder zu erhöhen, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen. Die beschlossenen Quoten müssten jetzt umgesetzt werden.