Die Regierung hat am Dienstag im Ministerrat Maßnahmen im Hospiz-Bereich beschlossen. Gesundheits- und Sozialministerium folgen damit den Empfehlungen der dafür eingerichteten parlamentarische Enquetekommission. Als erster Schritt soll ein von Experten besetztes Hospiz- und Palliativforum eingerichtet werden. Beste Chancen für dessen Vorsitz hat laut APA-Informationen Waltraud Klasnic.
Bereits im Regierungsprogramm sind Maßnahmen zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Österreich verankert. Als Grundlage für weitere Schritte wurde die Enquetekommission eingerichtet, deren Empfehlungen im Sommer im Parlament behandelt wurden. Der Stufenplan enthält unter anderem die Forderungen nach einem flächendeckenden Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung sowie dessen Finanzierung. Die zuerst von Teilen der ÖVP geforderte Verankerung des Sterbehilfeverbots in der Verfassung war kein vorrangiges Thema mehr.
Ein weiterer wichtiger Punkt im Stufenplan wurde nun im Ministerrat beschlossen: Das Hospiz- und Palliativforum soll die Zusammenarbeit sowie den Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen den bestehenden Einrichtungen fördern und weitere dahin gehende Maßnahmen ausarbeiten. Die 14 stimmberechtigten Mitglieder werden von den zuständigen Ministerien sowie von spezialisierten Organisationen entsandt. Die Funktionsperiode beträgt fünf Jahre, die Arbeit im Forum erfolgt ehrenamtlich.
Wer den Vorsitz des Hospiz- und Palliativforums übernimmt steht noch nicht fest. Beste Chancen hat allerdings die frühere steirische Landeschefin Waltraud Klasnic (ÖVP), die bereits als Präsidentin des Dachverbandes der Palliativ- und Hospizeinrichtungen im Rahmen der Enquete maßgebend in Erscheinung getreten ist.
