Eines haben ÖVP, SPÖ und Neos zuletzt Mantra-artig wiederholt: Es soll kein Weiter wie bisher geben. Was das genau bedeutet, bleiben die Koalitionsverhandler in Wien bisweilen schuldig. Zumindest die Querschüsse während der Verhandlungen bleiben nicht aus.
Neos-Verhandler will „ORF auseinandernehmen“
Demnach hat Neos-Verhandlerin Henrike Brandstötter SPÖ und ÖVP „Retropolitik“ im Verhandlungsstil vorgeworfen. Der Grund: Die Altparteien haben im von Brandstötter verhandelten Medienbereich die ORF-Stiftungsräte Gregor Schütze und Heinz Lederer in ihren Verhandlungsteams.
Für Brandstötter sei das ein „lupenreiner Interessenskonflikt“, wie sie im Ö1-Morgenjournal betonte. „Wenn ich als Stiftungsrat in Verhandlungen gehe, dann haben die Parteien großen Einfluss und andere werden ausgeschlossen“, sagte die Neos-Politikerin. Es sei, wie wenn im Sportbereich nur Skifahrer verhandeln würden und andere Sportbereiche ausgeklammert werden.
Dass sie selbst vor 20 Jahren Pressesprecherin von Puls4 gewesen wäre, wie nun ÖVP und SPÖ entgegnen, sei kein Problem. Immerhin sei diese Zeit vorbei. Demnach hat sie auch kein Problem damit, dass neben Ex-Kurier Chefredakteur Helmut Brandstätter auch Nico Alm in ihrem Verhandlungsteam sitzt.
Dieser hatte zwischen Neos und Bierpartei schon hin- und hergewechselt und zuletzt angekündigt, den „ORF auseinandernehmen zu wollen“. Brandstötter meinte dazu, dass sie bewusst auf „meinungsstarke Verhandler“ setze.
