Fünf Jahre lang waren die Grünen erstmals Teil der Bundesregierung. Die Premiere für die Partei verlief turbulent: Kanzlerwechsel, Pandemie und diverse Unstimmigkeiten, dennoch gelang es ihr, die volle Legislaturperiode an der Seite der ÖVP zu regieren. Eine Verlängerung wird es jedoch aller Voraussicht nach nicht geben. Nun verhandeln ÖVP, SPÖ und Neos – ohne die Grünen.
ÖVP fürchtet sich in gewisser Weise vor den Grünen
„Es sind sehr viele Erfolge erreicht worden“, hielt Kogler gleich zu Beginn im ZiB2-Interview fest. Dass die ÖVP „kein weiter bisher“ verspricht, müsse diese erst erklären, sagt der Grüne-Parteichef – immerhin regiere die Volkspartei selbst seit 40 Jahren. Er könne sich vorstellen, dass sich die „ÖVP in gewisser Weise vor den Grünen fürchtet“. Immerhin hätte man hart verhandelt und viel durchgesetzt.
Dass der Alleingang von Leonore Gewessler beim Renaturierungsgesetz verantwortlich sei, die Grünen nicht mehr in eine Regierung zu holen, könne sich Kogler zwar vorstellen, bereue den Schritt aber nicht. Immerhin wäre hier ein bedeutsamer Schritt gelungen.
Kogler nimmt Stellung zum steirischen Wahlkampf
Dass die Grünen neben der Bundesregierung zuletzt auch Landesregierungen verlassen mussten, sei auch aufgrund der realpolitischen Gegebenheiten zu akzeptieren. Es liege aber auch daran, dass die ÖVP immer ein Rennen um Platz eins ausrufe, sodass viele Wählerinnen und Wähler abwandern.
Dasselbe würde derzeit laut Kogler auch in der finalen Phase des steirischen Landtagswahlkampfes passieren. „Der Herr Drexler betreibt Stimmenfladerei“, sagte Kogler über das ausgerufene Duell um den Landeshauptmann. Besonders sauer stößt Kogler dabei auf, dass die Volkspartei nach dieser Taktik trotzdem immer wieder mit den Freiheitlichen koalieren würde.
Der große Frust begleitet den Parteichef jedoch nicht. Die Hand der Grünen sei jedenfalls ausgestreckt – auch für eine etwaige Verfassungsmehrheit, die es braucht, um „die großen Reformen anzupacken“, sagt Kogler.
Über seine persönliche Zukunft hielt Kogler fest, dass er bei der geplanten Neuaufstellung der Partei sich im kommenden Jahr nicht neuerlich um den Parteivorsitz bewirbt. Wer den Posten übernimmt, wollte Kogler zwar nicht sagen – es dürfte sich jedoch zwischen Alma Zadić, Leonore Gewessler und Stefan Kaineder entscheiden.
