Kommende Wochen sollen im Zuge der Koalitionsgespräche die 35 Untergruppen ihre Verhandlungen zu den einzelnen Themenbereichen aufnehmen. Bis zum 12. Dezember soll jede Gruppe ein Paket fertigstellen, das Ziel ist, dass vor Weihnachten weißer Rauch aufsteigt, allenfalls sogar die neue Regierung in der Hofburg angelobt wird. Ob das realistisch ist, steht auf einem anderen Blatt.
Fünf Verhandler mit ORF-Bezug
Langsam kristallisiert sich auch die Zusammensetzung der einzelnen Gruppen heraus. Besonderes Augenmerk gilt dem Themenkomplex Medien, der einige klingende Namen aufweist. Die SPÖ bieten Ex-ORF-Chef Alexander Wrabetz, den Chef der SPÖ-Freundesgruppe im ORF-Stiftungsrat, Heinz Lederer, sowie Frauenchefin Eva Maria Holzleitner auf, die ÖVP Mediensprecher Kurt Egger, Medienministerin Susanne Raab, Ex-ORF-Journalistin und Volksanwältin Gabi Schwarz, ORF-Stiftungsrat und Medienberater Gregor Schütze auf.
Die Neos entsenden den früheren ORF-Korrespondenten und späteren Kurier-Chefredakteur Helmut Brandstätter, den früheren Verlagschef der Neuen Zürcher Zeitung Veit Dengler, den einstigen Addendum-Geschäftsführer Niko Alm sowie die Mediensprecherin Henrike Brandstötter ins Team. Von den bisher elf nominierten Verhandlern weisen fünf einen ORF-Bezug auf.
Wer wird neuer Chef des Stiftungsrat?
Inhaltlich wird sich die Gruppe mit der vom Verfassungsgerichtshof eingeforderten Reform des Stiftungsrates zu befassen haben. Auch ein neues ORF-Gesetz, eine neue Medienförderung, die aus der Digitalsteuer für Großkonzerne wie Google finanziert wird, sowie eine neue Strategie zur Erlangung der Medienkompetenz stehen auf der Agenda.
Kein Thema der Verhandlungen in den Untergruppen ist die Entscheidung über die Spitze des ORF (derzeit Roland Weissmann) bzw. des Stiftungsrates (Ex-Grüner Lothar Lockl), diese Frage wird wohl unter den drei Parteichefs Karl Nehammer, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger fixiert werden.
