Am Donnerstag beginnen die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos. Mittwochabend war Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger zu diesem Thema zu Gast in der ZiB2.
Die ehemalige ÖVP-Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky wird für die Neos am künftigen Koalitionsabkommen mitarbeiten. Im Gespräch mit Armin Wolf bekräftigt Beate Meinl-Reisinger, wie sehr sie die Expertise und Erfahrung von Kdolsky schätze und sich auf die Zusammenarbeit mit ihr freue.
„In den Hintern treten“: „Charmant“ gemeint
Auf die Frage Wolfs, ob ihre Aussage, der SPÖ und ÖVP „in den Hintern treten zu wollen“ ein guter Einstieg für beginnende Verhandlungen war, meinte die Neos-Chefin, dass sie das mit einem Augenzwinkern in einer flammenden Rede gesagt hätte. Es wäre „charmant“ gemeint gewesen, aber ja, sie wolle sich jetzt selbst an der Nase nehmen, da sie ja auch einen neuen Stil haben möchte.
Die nächste Frage von Armin Wolf befasste sich mit den roten Linien. Für ÖVP-Chef Babler würde es keine roten Linien geben, wie schaue es da bei den Neos aus? Meinl-Reisinger: „Die Neos haben 10 Ziele, die wir gerne umsetzen möchten.“ Es gäbe auch bei den Neos keine roten Linien. Keine neuen Steuern würde auch jetzt gelten, das sei aber keine rote Linie.
Dann wollte Armin Wolf wissen, was unter der „Großen Bildungsreform“ der Neos zu verstehen sei. Meinl-Reisinger: „Bildung ist ein entscheidendes Zukunftsthema“. So möchte die Neos-Chefin den Fokus auf die Elementarpädagogik setzen, es soll mehr Integration geben, alle Kinder sollen die gleichen Chancen haben. Wolf: „Wollen Sie das Bildungsministerium besetzen?“ Meinl-Reisinger: „Darum geht es jetzt nicht, es ist nicht der Zeitpunkt dafür.“
„Zu Tode gefürchtet ist auch gestorben“
Dann wurde es spannend. Armin Wolf: „Warum glauben Sie, dass die Dreierkoalition klappt?“ Meinl-Reisinger: „Weiß ich eh nicht. ... Wir sind kein Selbstzweck, wir haben jetzt die Chance ein paar Punkte durchzusetzen. Und: „Zu Tode gefürchtet ist auch gestorben“. Die Neos wollen sich jetzt „nicht wegducken“, sie wollen Verantwortung übernehmen und „liefern“.
