Tirols Noch-Landeshauptmannstellvertreter Georg Dornauer (SPÖ) hat nach seinem Rückzug infolge eines Jagdausfluges offenbar nicht vor, die Politik bald gänzlich zu verlassen. Am Dienstag meinte er zu Journalisten, dass er sein Landtagsmandat prinzipiell weiter ausüben möchte und nicht - wie anscheinend im SPÖ-Landtagsklub paktiert - nur „temporär“ bis zu einer Neuorientierung. Für Landeschef Anton Mattle (ÖVP) lag die Entscheidung bei Dornauer und der SPÖ.
Wenn ein Zurücklegen ausgemachte Sache gewesen wäre, dann hätten „Verträge unterzeichnet“ werden müssen, argumentierte Dornauer am Rande eines Pressetermins in Innsbruck: „Im konkreten Fall hätte man einen Mandatsverzicht unterzeichnen müssen“. Dies sei aber „nicht ein einziges Mal Thema bei den letztwöchigen Beratungen“ gewesen.
„Kein Thema“
Ein Mandatsverzicht sei „momentan kein Thema“, er bleibe „sehr gern“ im Landtag. „Ich sitze jetzt dort, wo mich 10.000 Wählerinnen und Wähler haben wollten“, verwies Dornauer auf sein Vorzugsstimmenergebnis bei der Landtagswahl vor zwei Jahren sowie sein Direktmandat. „Diesen Menschen bin ich verpflichtet.“
„Strafe genug“
Er habe sich schließlich „von zwei für mein politisches Leben zentralen Positionen zurückgezogen“, spielte der 41-Jährige auf jene des Landeshauptmannstellvertreters und des Tiroler SPÖ-Chefs an. Den Posten in der Regierung wird er noch bis 18. Dezember - da findet der Budgetlandtag statt - innehaben. „Das ist auch Strafe genug“, meinte er. Was er dann mache, wenn er diese „mit Leidenschaft ausgeübte Funktion“ nicht mehr inne habe, „muss ich dann mit mir selber ausmachen. Aber in Selbstmitleid wird Dornauer nicht versinken.“
Weiter im Bundesparteivorstand
Er habe Montagabend im Landesparteirat auch klargemacht, dass er „selbstredenderweise mein Mandat im Bundesparteipräsidium für Philip Wohlgemuth freimache“, so Dornauer. Bundesparteivorsitzender Andreas Babler werde wohl eine Kooptierung vornehmen. Wohlgemuth wurde beim Landesparteirat - unter Beisein von Babler und Dornauer - mit 100 Prozent zum Nachfolger als Landeshauptmannstellvertreter bestimmt.
Nicht aufgeben wolle er hingegen seinen Sitz im Bundesparteivorstand, in den er „im Rahmen des letzten Parteitages gewählt“ wurde, bestätigte Dornauer entsprechende APA-Informationen. Er werde dort bis zur nächsten Wahl „das Mandat ausüben und mich engagieren. Man muss die Aufträge so wahrnehmen, wie man sie erhalten hat.“ Zudem dürfte der 41-Jährige auch als Vorsitzender des SPÖ-Bezirkes Innsbruck-Land nicht so schnell gehen. Im Frühjahr will er erst einmal eine „Konferenz“ abhalten.
Mattle will sich nicht einmischen
Der ebenfalls bei dem Pressetermin anwesende Landeshauptmann Anton Mattle wollte sich indes in die Frage des Verbleibs Dornauers im Tiroler Landtag als Abgeordneter nicht einmischen. „Wann und wie lange er in den Landtag einzieht, ist seine Entscheidung und die der SPÖ.“ Mattle empfand die Vorgangsweise des Regierungswechsels jedenfalls „in Ordnung“, nachdem sowohl Dornauer als auch Wohlgemuth als ÖGB-Chef für „ordentliche“ Übergaben sorgen wollen - „im Sinne von Stabilität“.
Diese habe er außerdem in der vergangenen Woche gewährleistet gesehen - trotz Misstrauensantrags gegen Dornauer im Landtag. „Da hat es schon heftige Diskussionen gegeben“, räumte der Landeshauptmann ein. In der Regierung habe man jedoch stabil gearbeitet. Mattle ging auch davon aus, dass eine gute Zusammenarbeit mit Wohlgemuth „definitiv gewährleistet“ sei, so wie es auch mit Dornauer der Fall gewesen war.
