Formell haben jetzt die Verhandlungen über die Bildung einer Dreierkoalition begonnen. Informell basteln ÖVP, SPÖ und Neos schon seit Tagen im stillen Kämmerlein am historischen Projekt. Spätestens am Donnerstag sollen die diversen Gruppen ihre Arbeit aufnehmen.
Der Ort der Verhandlungen steht nun auch fest. Die Steuerungsgruppe, der die drei Parteichefs Karl Nehammer, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger vorstehen, trifft sich im Palais Epstein, alle übrigen Gruppen kommen im Parlament zusammen. Wie bereits berichtet, sind rund 300 Politiker und Experten in die Verhandlungen eingebunden, jeweils 100 pro Partei - und das auf drei Ebenen: An der Spitze steht die Steuerungsgruppe, darunter sind die Cluster angesiedelt, die inhaltliche Aufarbeitung findet in den Untergruppen statt.
Kein eigener Klima-Cluster
Nach Informationen der Kleinen Zeitung soll es sieben große Cluster geben, denen wiederum 34 Untergruppen zuarbeiten. Wenig überraschend tragen die Cluster die Handschrift der drei Parteien, einen eigenen Klima- und Umweltschutzcluster sucht man mangels grüner Regierungsbeteiligung vergeblich. So wird sich ein Cluster mit Migration und Sicherheit befassen, ein anderer mit Wirtschaft und Standort – klassische ÖVP-Themen. Die SPÖ hat sich mit dem Cluster zu Inflation und leistbarem Wohnen sowie dem Themenblock Gesundheit, Pflege, Soziales durchgesetzt. Der Cluster Bildung, Zukunft und Kunst atmet den Geist der Neos. Der Klimaschutz ist mit Landwirtschaft und Verkehr zusammengespannt, der siebente Cluster befasst sich mit EU- und Außenpolitik.
Wird Wrabetz jetzt auch noch Politiker?
Wer welcher Gruppe vorsteht, könnte am Dienstag gelüftet werden. Karoline Edtstadler (ÖVP), die der künftigen Regierung den Rücken gekehrt hat, wie auch Ex-ORF-Chef Alexander Wrabetz auf SPÖ-Seite, sind in jedem Fall an Bord. Offen ist allerdings, auf welcher Ebene.
