Erst warfen der Salzburger SPÖ-Chef David Egger-Kranzinger und sein oberösterreichischer Kollege Michael Lindner freiwillig das Handtuch, jetzt muss auch Georg Dornauer gehen. Damit verloren binnen drei Wochen drei SPÖ-Landesparteien ihren Vorsitzenden: Egger will sich künftig auf sein Bürgermeisteramt in Neumarkt am Wallersee konzentrieren, Lindner mehr Zeit mit seiner Familie verbringen. Dornauer wurde dagegen, nachdem ein gemeinsames Jagdfoto mit dem gescheiterten Immobilien-Milliardär René Benko die Runde gemacht hatte, von seinen Parteikollegen innerhalb und außerhalb Tirols der Rücktritt nahegelegt. Dem kommt Dornauer nur teilweise nach, denn zumindest vorübergehend will er als Landtagsabgeordneter in der Politik bleiben.
Indes scheint Bundesparteichef Andreas Babler trotz enttäuschendem Wahlergebnis überraschend fest im Sattel zu sitzen. Sondierungsgespräche mit ÖVP und Neos laufen, die Chancen, dass die SPÖ erstmals seit 2017 wieder in einer Bundesregierung einziehen wird, stehen gut. Auf die Regierungsbildung dürften die Umbrüche in den roten Landesparteien fürs Erste kaum Einfluss haben: Kein Landesparteichef ist in Bablers Sondierungsteam vertreten, er feilt gemeinsam mit dem stellvertretenden Klubobmann Philip Kucher, Frauenchefin Eva-Maria Holzleitner, der Dritten Nationalratspräsidentin Doris Bures und ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian an der Rolle der SPÖ in einer künftigen Regierung.
Mehrheit der SPÖ-Landeschefs unterstützte Dornauer
Wäre es im Vorjahr nach den roten Landesparteien gegangen, würde wohl ein anderer diese Gespräche führen: Zu einem Großteil wurden die Länderchefs zur Zeit der Mitgliederbefragung dem Lager des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil zugerechnet. Egger deklarierte sich klar, Dornauer machte auch selbst immer wieder durch teils von der Parteilinie abweichende Äußerungen und Ratschläge nach Wien von sich reden. Dass die Tiroler SPÖ in der Phase der Regierungsbildung nun mit sich selbst beschäftigt ist, könnte für Bablers Team also durchaus eine Pause von Zwischenrufen aus dem Westen bedeuten – in der heiklen Phase der Regierungsbildung wären diese wohl wenig willkommen.
Wie sich das Verhältnis zwischen Bund und Ländern unter den neuen Landeschefs entwickeln wird, ist offen – zumal nur in Tirol die Nachfolge an der Parteispitze geklärt scheint. Auf Dornauer soll Philip Wohlgemuth, Präsident des Gewerkschaftsbundes Tirol folgen, er gilt als ruhiger Sachpolitiker, der nicht in den Vordergrund drängt. Vergangene Woche übernahm in Salzburg Markus Maurer die Klubführung im Landtag, aber Jänner wird die Partei interimistisch vom Salzburger Arbeiterkammerpräsident Peter Eder und den beiden Landtagsabgeordneten Barbara Thöny und Bettina Brandauer geführt. In Oberösterreich soll ab Dezember Ex-Minister Alois Stöger die Parteiführung übernehmen.
Wahlen in der Steiermark und im Burgenland stehen bevor
Ob die Rücktrittsserie in den roten Landesparteien ist, ist unklar. Der steirische SPÖ-Chef Anton Lang und der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil haben demnächst Wahlen zu schlagen, sollten Ergebnisse unter den Erwartungen bleiben, sind personelle Folgen nicht auszuschließen. Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser, der innerhalb der Partei immer wieder als Vermittler in Erscheinung tritt, kündigte gegenüber der Kleinen Zeitung an, er wolle bei der Landtagswahl 2028 nicht mehr antreten zu wollen.
