Die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Koalition gehen diese Woche weiter. Am Vormittag trafen die Chefs von ÖVP und SPÖ, Karl Nehammer und Andreas Babler, im Palais Epstein mit Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger zusammen. Eine ursprünglich für Montagnachmittag angesetzte Runde zwischen ÖVP und SPÖ wurde allerdings aufgrund eines Trauerfalls in der Familie von Kanzler Karl Nehammer verschoben.
Die Angelobung von Markus Wallner (ÖVP) als Landeshauptmann von Vorarlberg wird Karl Nehammer aber wie geplant um 14 Uhr vornehmen. Die Angelobung von Landeshauptleuten ist eigentlich Sache des Bundespräsidenten. Doch Alexander Van der Bellen erholt sich derzeit von einer Bandscheiben-Operation. Vertreten wird er durch Bundeskanzler Karl Nehammer, der deshalb auch die Angelobung seines Parteikollegen vornehmen wird.
Erstes Sechs-Augen-Gespräch mit den Neos, Sondierungsrunde mit SPÖ verschoben
Gegen 11 Uhr traf Meinl-Reisinger heute zu dem ersten Sechs-Augen-Gespräch beim Palais Epstein ein. Sie freue sich auf das Gespräch, sagte sie vor Beginn lediglich. Bei der eigentlich im Anschluss (ab 12.30 Uhr) geplanten vierten Sondierungsrunde zwischen ÖVP und SPÖ sollte dann auch die Frage des potenziellen dritten Partners besprochen werden. Dieses Treffen findet nun einen Tag später statt. Mitgrund ist laut ÖVP der Todesfall von Nehammers Schwiegervater, dem ehemaligen ORF-Moderator Peter Nidetzky (“Aktenzeichen XY ... ungelöst“).
Suche nach drittem potenziellen Koalitionspartner
Die Suche nach einem dritten potenziellen Koalitionspartner erfolgt aufgrund der äußerst knappen Mehrheit von Türkis-Rot mit nur einem Mandat Überhang. Damit brauchen ÖVP und SPÖ entweder die Grünen oder die NEOS für eine breitere Mehrheit. Die Frage ist freilich eine etwas heikle: Während die ÖVP die NEOS präferiert, will sich die SPÖ auch die Option mit den Grünen weiter offen halten.
