Nach seiner erfolgreich verlaufenen Bandscheibenoperation fällt Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach Informationen der Kleinen Zeitung noch gut zwei Wochen aus. Deshalb besitzt Bundeskanzler Karl Nehammer am kommenden Montag das ungewöhnliche Privileg, die Angelobung des Vorarlberger Landeshauptmanns Markus Wallner in Vertretung des Staatsoberhaupts vorzunehmen.
Die Zeremonie wird nicht an Nehammers Arbeitsstätte, im Kanzleramt, stattfinden, sondern in der Hofburg – allerdings nicht dort, wo solche Amtshandlungen traditionell über die Bühne gehen, im mit roten Tapeten ausgelegten Maria-Theresien-Zimmer. Um den Unterschied zu markieren, soll der Vorarlberger im Spiegelzimmer des Leopoldinischen Traktes angelobt werden. Nehammer wird also nicht aus der Tapetentüre, hinter der sich Van der Bellens Arbeitszimmer verbirgt, treten.
Bereits Kreisky musste Angelobung vornehmen
Es ist übrigens nicht das erste Mal, dass ein Landeshauptmann von einem Kanzler – in Vertretung des Bundespräsidenten - angelobt wird. Nach dem Tod von Bundespräsident Franz Jonas im Frühjahr 1974 wurde der Salzburger Landeshauptmann Hans Lechner von Bundeskanzler Bruno Kreisky in sein neues Amt eingeführt.
Rechtzeitig zur steirischen Angelobung zurück
Van der Bellen, der zu Wochenbeginn operiert wurde, dürfte noch zwei Wochen ausfallen. Der Bundespräsident klagte monatelang über teils heftige Schmerzen. Bekanntlich kann sich ein Bundespräsident 21 Tage vom Bundeskanzler vertreten lassen, dann würde die Aufgabe dem dreiköpfigen Nationalratspräsidium zufallen. In jedem Fall will Van der Bellen die Angelobung des nächsten steirischen Landeshauptmanns vornehmen, die Steiermark wählt am 24. November. Wie schnell die Regierungsbildung in Graz über die Bühne geht, ist offen.
Auch Brunner-Nachfolger soll Van der Bellen angeloben
Van der Bellen wird auch den Nachfolger des nach Brüssel wechselnden Finanzministers Magnus Brunner angeloben. Wann die neue EU-Kommission ihr neues Amt antritt, steht ebenso in den Sternen. Dem Vernehmen nach will der Vorarlberger schon bald nach Brüssel übersiedeln, angeblich soll der für Steuerfragen zuständige Sektionschef im Finanzministerium, Gunter Mayr die Agenden bis zum Amtsantritt der nächsten österreichischen Koalitionsregierung übernehmen.
Keine brisanten Personalentscheidungen
Nehammer nimmt in Van der Bellens Abwesenheit nicht nur die besagte Angelobung vor, sondern muss auch unzählige Ernennungen und Bestellungen unterzeichnen. Brisante Personalentscheidungen stehen allerdings nicht auf der Tagesordnung, auch muss der Kanzler keinen Staatsbesuch an Van der Bellens Stelle antreten bzw. empfangen. Auswirkungen auf die Koalitionsverhandlungen hat Van der Bellens Abwesenheit ohnehin keine, weil diese noch gar nicht in die Gänge gekommen sind.
