ÖVP-Landesparteiobmann Markus Wallner ist am Mittwoch in der konstituierenden Sitzung des Landtags zum dritten Mal als Vorarlberger Regierungschef bestätigt worden. Der seit Dezember 2011 amtierende Wallner erhielt in geheimer Abstimmung wie vor fünf Jahren 26 von 36 Abgeordneten-Stimmen - anders als damals konnte er sich damit wohl nur auf die Unterstützung der ÖVP- und FPÖ-Abgeordneten verlassen, während die Oppositionsparteien Grüne, SPÖ und NEOS ihn nicht wählten.
Wahl der schwarz-blauen Regierungsmitglieder
Als Nächstes stand die Wahl der übrigen Mitglieder der neuen schwarz-blauen Landesregierung an. ÖVP und FPÖ haben sich in zweiwöchigen Koalitionsverhandlungen auf eine Regierungszusammenarbeit verständigt, für die Grünen endet damit ihre zehnjährige Regierungszeit. Im ÖVP-Regierungsteam gibt es keine Änderungen: Außer Wallner (seit 2006 in der Landesregierung) werden vonseiten der ÖVP wie bisher Barbara Schöbi-Fink und Christian Gantner (beide seit 2018) sowie Marco Tittler und Martina Rüscher (seit 2019) auf der Regierungsbank Platz nehmen. Für die FPÖ kommen Landesparteichef Christof Bitschi - er übernimmt auch die Position des Landesstatthalters (Landeshauptmann-Stellvertreters) - und Daniel Allgäuer in die Regierung.
Sonderegger Landtagspräsident
Zu Sitzungsbeginn wurde Harald Sonderegger (ÖVP) als Landtagspräsident wiedergewählt, es ist seine dritte Amtsperiode. Er erhielt 26 von 36 Stimmen (2019: 25), also jene von ÖVP und FPÖ. Dem neuen Landtagspräsidium gehören außerdem neu als erstgewählter Vizepräsident Hubert Kinz von den Freiheitlichen (30 von 36 Stimmen) und wie bisher Monika Vonier von der ÖVP als zweitgewählte Vizepräsidentin an. Vonier wurde das einstimmige Vertrauen ausgesprochen.
