Ab jetzt soll in Wien aber aufs Tempo gedrückt werden, hört man aus den türkis-roten Sondierungskreisen. Das ist, mehr als fünf Wochen nach der Nationalratswahl, auch an der Zeit. Immerhin werden in Vorarlberg, wo am 13. Oktober gewählt wurde, schon Nägel mit Köpfen gemacht: Am Dienstag wollen Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und FPÖ-Landeschef Christof Bitschi ihr Programm und Personal präsentieren. Am Mittwoch steht die Konstituierung des Landtags und Wahl der Landesräte auf dem Programm.
In Wien wird Wallner aber nicht vom Bundespräsidenten angelobt, sondern von Kanzler Karl Nehammer: Nach seiner Bandscheibenoperation erholt sich Alexander Van der Bellen noch einige Tage, vertreten wird er dabei vom Regierungschef.
Für die Teams rund um ÖVP-Obmann Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler geht es am Dienstag im Wiener Pracht-Palais Epstein um die leeren Staatskassen – bereits fix ist, dass Experten das Thema beratend begleiten werden – und den weiteren Fahrplan. Dabei werden wohl auch die inhaltlichen Untergruppen diskutiert, wenn nicht gar bestimmt werden. Detail am Rande: Ex-ORF-General und Rapid-Präsident Alexander Wrabetz könnte dabei für die SPÖ die Medienagenden federführend verhandeln – und vielleicht ja auch mehr ...
Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) hätte eine Idee, wo die Regierung künftig sparen sollte: beim Klimabonus. Weil dieser „weder treffsicher noch sozial gerecht“ sei, will er die CO2-Besteuerung in eine gemeinschaftliche Bundesabgabe umwandeln, deren Ertrag dann noch den Bundesländern zugutekommen würde. Quasi zwei Fliegen mit einer Klappe also.
Ob Europaministerin Karoline Edtstadler nach ihrer überraschenden Absage für ein künftiges Ministeramt weiterhin Teil des ÖVP-Sondierungsteams bleibt, ließ Nehammer lange offen. Erst am Montagnachmittag gab er diesbezüglich grünes Licht. Die politische Beziehung zwischen den beiden gilt als unterkühlt.
