Der frisch gewählte Nationalratspräsident Walter Rosenkranz hat in der ORF-Sendung „Hohes Haus“ zu seiner Einladung für Viktor Orbán Stellung genommen. Laut seiner Darstellung ist die Initiative vom ungarischen Ministerpräsidenten selbst ausgegangen, weil dieser am Donnerstag bei einer Veranstaltung in Wien zu Gast ist.
„Er hat erfahren, dass es einen neuen Parlamentspräsidenten gibt und dann kurzfristig gesagt, den möchte er kennenlernen“, erzählte Rosenkranz. „Es entspricht meinem Naturell, dies dann auch protokollarisch zu machen“, so der FPÖ-Politiker. Orbán ist am Abend Redner bei einer Podiumsdiskussion und zuvor bei einem Treffen mit Politikern der rechten europäischen Fraktion „Patrioten für Europa“, darunter FPÖ-Chef Herbert Kickl.
Rosenkranz: Identitäre haben sich zu weit nach rechts bewegt
Gefragt, ob er auch Russlands Präsident Wladimir Putin empfangen würde, sagte Rosenkranz, dass er ihn nicht treffen würde, „um ein Glaserl Wein aus der Wachau zu trinken“. Doch auch mit Aggressoren müsse man reden. „Wenn ich nur irgendeine Chance sehe, einen Baustein zu setzen, damit dieses Morden aufhört, würde ich diesen Beitrag leisten.“
Rosenkranz verteidigte und erläuterte im Interview frühere Aussagen, etwa zu den Identitären, die ihm im Vorfeld der Wahl Kritik eingebracht hatten. So nannte er die rechtsextreme Gruppierung vor Jahren eine „erfrischende Bewegung“. Dies habe sich auf den Aktivismus bezogen, dass sich eine rechte Gruppierung von Jugendlichen linker Protestmethoden bedient, wie das Klettern auf Dächer, um Transparente anzubringen. Er selbst habe mit den Identitären nie zu tun gehabt. „Sie haben sich politisch zu weit nach rechts bewegt“.
Kein Treffen mit Bundeskanzler Nehammer
Dass die Säulen des Parlaments während des sogenannten Pride-Monats in Regenbogenfarben strahlten, hatte die FPÖ im Vorjahr kritisiert. Rosenkranz sagte im ORF, er hätte damit keine Freude, er werde aber keine „One-Man-Show“ machen. „Es kann sein, dass ich mich dem nicht verschließe, wenn es eine Mehrheit (im Präsidium, Anm.) gibt. Ich bin ein Teamplayer.“
Kritik am Orbán-Besuch kam von der SPÖ. Dass das erste außenpolitische Zusammentreffen des neuen Nationalratspräsidenten mit Orbán stattfindet, sei „unerträglich“, meinte SPÖ-Verfassungssprecher Jörg Leichtfried in einer Aussendung. Unterdessen bestätigte das Bundeskanzleramt der APA am Sonntag, dass kein Treffen von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) mit Orbán in Wien geplant sei.
Walter Rosenkranz nimmt in der ZiB2 zu den Vorwürfen Stellung
