Vor wenigen Tagen hätten sich wohl weder Andreas Babler noch Herbert Kickl gedacht, dass sie nach der Wahl in einem bilateralen Gespräch ausloten werden, ob eine „Zusammenarbeit vorstellbar wäre“. Aber genauso lautete der Auftrag des Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen an die Obleute der drei größten Parteien. Viel auszuloten gibt es aber nicht. Eine Kooperation oder gar Koalition ist völlig ausgeschlossen.
Das Treffen, das am Donnerstag hätte stattfinden sollen und nunmehr auf Freitag verschoben wurde, dient in erster Linie der Form, da sich Van der Bellen an alle drei Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ gerichtet hatte. Aus diesem Grund findet es auch statt. Die Sinnhaftigkeit dieses gemeinsamen Termins ist jedoch zweifelhaft, da eine Zusammenarbeit zwischen Babler und Kickl nie auch nur angedacht war.
Kickl war Rot-Blau früher nicht abgeneigt
Im Fall des SPÖ-Chefs ist dies eine Grundsatzhaltung. Der Traiskirchner Bürgermeister hat sich während der Regierungszeit Kickls als Innenminister unter Türkis-Blau auch mehrfach mit Presseaussendungen und heftiger Kritik zu Wort gemeldet. Umgekehrt bezeichnete die FPÖ Babler als „realitätsfremden Willkommensklatscher der ersten Stunde“. Direkte Kontakte gab es kaum, im Rahmen des Wahlkampfes auch nur vor TV-Kameras. Und da war auch wenig Zuneigung erkennbar.
Was die Parteien selbst betrifft, war zumindest Kickl früher einer Zusammenarbeit mit den Roten eher zugetan. Das lag einerseits an einer historisch begründeten Abneigung der ÖVP gegenüber, andererseits offenbarte der langjährige FPÖ-Sozialsprecher im wirtschaftspolitischen Bereich auch inhaltlich größere Schnittmengen mit der SPÖ, wie ein Blick in seine gesammelten Presseaussendungen offenbart. Kickl prangerte häufig „Sozialabbau“ und „Lohndumping“ an, sprach sich auch gegen den 12-Stunden-Arbeitstag aus (der unter Türkis-Blau kam) und warf der Großen Koalition vor, die Menschen „dem Diktat der Wirtschaftsinteressen unterzuordnen“.
„Babler-SPÖ“ für Kickl kein Thema
Mittlerweile ist aber auch von blauer Seite eine Zusammenarbeit mit der SPÖ – in der Diktion meist „Babler-SPÖ“ - kein Thema. Das blaue Wirtschaftsprogramm war eine Handreichung in Richtung ÖVP, nicht in Richtung Sozialdemokratie. Das hatte Kickl bei seiner Pressekonferenz am Mittwoch auch noch einmal betont.
