Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) geht trotz deutlicher Verluste am Ende gestärkt aus den Vorarlberger Landtagswahlen vom vergangenen Sonntag hervor. Wider Erwarten konnte Österreichs längstdienender Landeschef den Abstand zur FPÖ auf zehn Prozentpunkte halten – ein Ergebnis, das ihm intern wie extern kaum jemand zugetraut hätte. Entsprechend selbstbewusst tritt der zuvor angezählte Wallner nun nach geschlagener Wahl auf. Dass künftig im Ländle wieder ÖVP und FPÖ gemeinsam regieren könnten, hat regionale Tradition.
Ob sich daraus auch bundespolitische Signale ableiten lassen, daran scheiden sich die Geister. Immerhin hatte ÖVP-Chef und Kanzler Karl Nehammer erst am Dienstag erneut eine kategorische Absage an die Adresse von FPÖ-Chef Herbert Kickl gerichtet.
Nach internen Besprechungen am heutigen Mittwoch will der ÖVP-Landeschef entscheiden, mit wem er in vertiefende Gespräche zur Bildung einer neuen Landesregierung eintritt. Das sagte Wallner am Dienstagabend zur APA, nachdem er tagsüber Gespräche mit den Parteispitzen aller anderen Landtagsparteien geführt hatte. Dafür infrage kommen die FPÖ und die Grünen. „Man wird über eine Zweier-Variante reden“, sagte Wallner, was SPÖ und Neos ausschließt. Im Laufe des Dienstags traf Wallner die Parteichefs der vier neben der ÖVP im neuen Landtag vertretenen Parteien.
Der Favorit für die Juniorrolle neben der ÖVP in der Landesregierung sind die Freiheitlichen. FPÖ-Obmann Christof Bitschi (33) zeigte sich nach seinem Gespräch mit Wallner positiv bis zurückhaltend. Über Personelles sei nicht gesprochen worden. Spekuliert wird, dass die ÖVP den Freiheitlichen den Landesstatthalter anbieten könnte. Im Gegenzug sollte die FPÖ auf einen dritten Landesrat verzichten. Solche Fragen würden wahrscheinlich „in den letzten Minuten geklärt“, sagte Bitschi. Inhaltlich dürfte es zwischen Volkspartei und FPÖ keine allzu großen Hürden zu überwinden geben.
Grüne demnächst wieder als reine Oppositionspartei
Wallner will nach seiner Entscheidung – FPÖ oder Grüne – schon am Donnerstag in weiterführende Gespräche einsteigen, die am Montag in Regierungsverhandlungen münden könnten. Die Einladung für Donnerstag werde lediglich an eine Partei ergehen, nur wenn diese Gespräche scheitern sollten, würde es „eine zweite Runde“ geben, wie Wallner sagte. Ziel von Wallner ist es, dass die neue Regierung am 6. November bei der konstituierenden Landtagssitzung angelobt werden kann.
Doch auch die Grünen hoffen noch, in der Regierung zu bleiben. Sollte es nichts mit einer neuerlichen Regierungsbeteiligung werden, sei man entschlossen, eine starke Oppositionsrolle einzunehmen, so Hammerer. Es wäre dies das Ende der letzten grünen Regierungsbeteiligung auf Landesebene – und in absehbarer Zeit dürfte auch die Koalition im Bund auslaufen. Damit stünde die Ökopartei demnächst wieder als reine Oppositionspartei da.