Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat am Dienstag im Ö1-Mittagsjournal einen Abzug der österreichischen Blauhelmsoldaten im Libanon im Alleingang ausgeschlossen. Man sei „eng abgestimmt und koordiniert mit den anderen Truppenstellern“, am Mittwoch werde es etwa eine Videokonferenz mit den anderen europäischen Truppenstellern geben. Es stehe aber außer Frage, es werde „jedenfalls von österreichischer Seite, von unserer Seite, keinen Alleingang geben im Libanon“.
„Wir schauen mit sehr besorgten Augen in den Libanon“, betonte die Verteidigungsministerin. „Der Angriff, der auf die Blauhelmsoldaten passiert ist, egal ob unbeabsichtigt oder nicht, das hat auch der Außenminister schon angesprochen, das ist ein Völkerrechtsbruch“, betonte Tanner. Das Wichtigste sei der Schutz der Soldaten, die jedoch auf die Situation eingestellt seien. Wenn es zu gefährlich werden und zu einer „umfassenden Eskalation“ kommen sollte, dann würden die Vereinten Nationen, die für eine Beurteilung zuständig seien, reagieren.
Das Bundesheer habe zentrale logistische Aufgaben bei der UNIFIL-Mission – so ist das Bundesheer für Transporttätigkeiten der UNO-Mission zuständig – und sei essenziell für die gesamte Mission. Wichtig sei es, in Kontakt mit allen Truppenstellern zu bleiben, das sei das „absolut Entscheidende“, so Tanner. Jedenfalls sei die derzeitige Situation mit jener, die zu einem Abzug der Bundesheersoldaten vom Golan 2013 geführt habe, nicht vergleichbar. Sollte es dennoch zu einem Abzug kommen, gebe es entsprechende Evakuierungsrouten und der Rückzug der Blauhelmsoldaten aus dem Libanon könnte „gemeinsam mit den Partnern“ sehr schnell erfolgen.
