Das langjährige Mitglied des Verfassungsgerichtshofs, Helmut Hörtenhuber, wird sein Amt Ende dieses Jahres zurücklegen. Der 65-Jährige war im Jahr 2008 von der damaligen rot-schwarzen Bundesregierung in das Höchstgericht bestellt worden. Zuvor war Hörtenhuber Leiter des oberösterreichischen Verfassungsdienstes.
Das Vorschlagsrecht für die Nachbesetzung dieser Stelle liegt bei der Bundesregierung. Laut dem Verfassungsgerichtshofgesetz obliegt es dem Bundeskanzler, diese Stelle zur allgemeinen Bewerbung auszuschreiben. Die formale Ernennung des neuen Mitglieds erfolgt dann durch den Bundespräsidenten.
Von den 14 Mitgliedern des VfGH sind aktuell vier Frauen, darunter die Vizepräsidentin Verena Madner. Ende des kommenden Jahres muss sich die bereits seit 1999 amtierende frühere Asfinag-Aufsichtsratsvorsitzende Claudia Kahr altersbedingt zurückziehen. Auch ihren Platz kann die Bundesregierung nachbesetzen.
