Herbert Kickl und Karl Nehammer werden wohl keine Freunde mehr. Kein Wunder, will doch jeder den jeweils anderen am liebsten loswerden. Wer dabei erfolgreich ist, wird die nächste Bundesregierung anführen.
Der FPÖ-Chef bewies dabei ein Gefühl für hintersinniges Timing: Ausgerechnet am Tag bevor die beiden Parteichefs von FPÖ und ÖVP sich am frühen Nachmittag treffen (der ursprünglich ebenfalls für Dienstag angesetzte Termin Nehammers mit SPÖ-Chef Andreas Babler wurde kurzfristig verschoben), um die Möglichkeiten einer blau-türkisen Koalition auszuloten, appellierte Kickl in einer Pressekonferenz an „die vernünftigen Kräfte bei der ÖVP“, Kanzler Nehammer „in dieser emotionalen Ausnahmesituation“ beizustehen– und ihn wohl davon zu überzeugen, den Weg für Blau-Schwarz freizumachen.
Leitartikel von Christina Traar
Für Kickl ist klar: Nach dem ersten Platz bei der Wahl fordert er einen Regierungsbildungsauftrag. So sei es seit Jahrzehnten Tradition, doch der Bundespräsident habe während des – eigentlich vertraulichen – Gesprächs mit Kickl „herumgedruckst“, plauderte Kickl aus, habe das Thema Regierungsbildung „von sich weggeschoben“. Die Stimmung mit dem Bundespräsidenten wird das nicht wirklich verbessern. Abgesehen davon stehe die ÖVP der FPÖ inhaltlich viel näher als der SPÖ. Keine vier Stunden nach Kickl revanchierte sich die ÖVP, indem sie ihre Position bekräftigte, eine Koalition mit Kickl, aber eben nicht mit der FPÖ auszuschließen. Bereits im Wahlkampf hatte Bundeskanzler und ÖVP-Chef Nehammer betont, dass es auch in der FPÖ „vernünftige Kräfte“ gebe, mit denen man sehr wohl zusammenarbeiten könnte.
Dornauer fordert Bekenntnis zur SPÖ
Doch wer sind die „vernünftigen Kräfte“, die Blau-Schwarz möglich machen würden? Kickl nannte Stefan Pierer, den Präsidenten der Industriellenvereinigung Oberösterreich und ÖVP-Großspender. Dieser verwies kürzlich auf die Schweiz, wo die beiden stärksten Parteien zusammenarbeiten müssten. Abgesehen davon schielen wohl beide Parteien in die Bundesländer. Schwarz-Blau ist dort zur Modefarbe geworden, ausgerechnet am Montag präsentierten die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und ihr Stellvertreter Udo Landbauer (FPÖ) die Ergebnisse ihrer Regierungsklausur.
In Teilen der SPÖ sorgt die vage Linie der ÖVP gegenüber der FPÖ für Ärger, der Tiroler Landes-Vize Georg Dornauer fordert ein Bekenntnis zu SPÖ. Doch das ist frühestens nach Ende der Partei-Chef-Gespräche zu erwarten. Wann genau sich die Parteispitzen und der Bundespräsident äußern werden, bleibt aber unklar. Nehammer wird jedenfalls Ende der Woche an einem EU-Gipfel in Brüssel teilnehmen, der bis Freitag anberaumt ist.
