Die vergangenen fünf Jahre hat Werner Kogler als „wilden Ritt“ bezeichnet. Das Sprachbild passt insofern, als der Grünen-Chef im Wahlkampf 2019 ankündigte: „Wir reiten in die Stadt – der Rest ergibt sich.“ Es wurde ein Rekordergebnis und die erste Regierungsbeteiligung im Bund. Dieser Ritt ist nun wohl vorbei.
Den Grünen winkt aber nicht nur im Bund die Oppositionsrolle, sondern in ganz Österreich. Dabei waren sie 2018 noch Teil der Landesregierungen in Wien, Salzburg, Kärnten, Tirol und Vorarlberg. Die Phase des Mitwirkens dürfte mit der Vorarlberg-Wahl zu Ende gegangen sein. Eine Koalition mit der ÖVP wäre zwar rechnerisch möglich, atmosphärisch aber nicht mehr.
Leitartikel von Christina Traar
Erster Höhenflug 2013
„Die größten Erfolge haben die Grünen als Aufdeckerpartei gefeiert. Das ist als Regierungspartei nicht möglich“, sagt die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle. Das Jahr 2013 könnte man als Startpunkt des grünen Ritts verorten, als die Republik von Skandalen (Hypo Alpe Adria, Telekom, Buwog) gebeutelt wurde und die Grünen teils spektakulär profitierten: in Salzburg von 7 auf über 20 Prozent, in Kärnten von 5 auf 12 Prozent.
In den Erfolgen keimte aber die Unzufriedenheit. Unter Parteichefin Eva Glawischnig hatte sich die Partei organisatorisch und werbestrategisch professionalisiert. Das funktionierte am Wahltag, innerparteilich weniger. Eine junge Abgeordnete beschwerte sich damals: „Das Politmarketing ist sehr wichtig geworden. Die Grünen haben auf eine populistische Linie gesetzt, bei der politische Inhalte weichgespült wurden“. Die Abgeordnete hieß Sigrid Maurer.
Polarisierung beim Thema Klimawandel
Die Konflikte schaukelten sich zum großen Crash 2017 auf, der in Hinauswürfen aus dem Nationalrat und dem Kärntner Landtag gipfelte. „Die Wähler der Grünen sind besonders kritisch der eigenen Partei gegenüber“, sagt Stainer-Hämmerle. Die Neuaufstellung war auch eine Rückbesinnung. Die Partei schloss sich (wieder) mit NGOs kurz, akzentuierte ihre Programmatik und fokussierte auf den Klimawandel, der 2019 europaweit zum Mega-Thema wurde.
Wie 2013 profitierten die Grünen von der politischen Großwetterlage bei Wahlen – aber nur kurz. Denn die Fragen zum Klimawandel polarisieren zunehmend. Unter Karl Nehammer vollführte die ÖVP, die unter wachsenden Druck der FPÖ geriet, einen (rhetorischen) Schwenk in Sachen Klimaschutz. Das betrifft auch Koalitionen mit den Grünen.
Aber können die Grünen überhaupt noch Opposition? „Es wird ihnen nicht so schwerfallen“, glaubt die Politologin. „Die Opposition wird die Partei auch wieder für junge Menschen attraktiver machen.“ Bei jungen Wählern landeten die Grünen 2019 auf Platz eins (geteilt mit der ÖVP), 2024 dagegen: abgeschlagen auf Platz fünf.
