Die Sozialistische Jugend (SJ) Vorarlberg kappt ihre Verbindungen zur SPÖ und verlässt auch den Verband der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ). Grundlage dafür ist ein entsprechender Beschluss der Delegierten der SJ-Landeskonferenz, wie die Organisation am Donnerstag in einer Aussendung bekannt gab. Stattdessen wolle man der „Revolutionären Kommunistischen Partei“ (RKP) beitreten, die am 9. November in Wien gegründet werden soll.
„Die Entscheidung ist schon länger herangereift“, sagte Sonja Kopf als Vorsitzende der SJ. Die Wahl von Andreas Babler zum SPÖ-Bundesparteivorsitzenden habe in der Partei nicht zu einem Linksruck geführt. Nach wie vor würden „die gleichen rechten, bürokratischen Netzwerke“ den Ton angeben, kritisierte Kopf. Diese seien dazu bereit, die sozialen Rechte der Arbeiter und Jugendlichen für die Futtertröge der Regierung zu opfern. Kopf machte nach der Nationalratswahl eine Positionierung innerhalb der SPÖ aus, die eine Bereitschaft zu tiefen Einsparungen bei den Pensionen und im Sozialsystem signalisiere. „Die Parteispitze bereitet sich darauf vor, selbst Teil einer kommenden Spar-Regierung zu sein und Seite an Seite mit der ÖVP soziale Errungenschaften zu zerschlagen“, so die SJ-Vorsitzende. Als SJ Vorarlberg werde man hingegen weiter „in den Reihen der Arbeiterbewegung kämpfen, aber mit einer klaren Perspektive des Klassenkampfs“.
Die SJ ist in der jüngeren Vergangenheit immer wieder mit der SPÖ Vorarlberg zusammengekracht. Zuletzt war das der Fall, als die SJ vor der Nationalratswahl eine Wahlempfehlung für die KPÖ abgab. Als Reaktion darauf schloss die SPÖ alle jene Vorstandsmitglieder der SJ Vorarlberg aus der Partei aus, die am einstimmigen Beschluss zur Wahlempfehlung beteiligt waren.
