Der PR-Berater Rudolf Fußi will nach dem bescheidenen Ergebnis der SPÖ bei der Nationalratswahl für den Vorsitz der Partei kandidieren. Details will er am Mittwoch in einer Pressekonferenz bekanntgeben, die Sie hier ab 14.30 Uhr hier live verfolgen können.
Fußi hatte sich schon nach der Wahl kritisch zur Performance des derzeitigen Parteichefs Andreas Babler geäußert. Die SPÖ gesteht Fußi das Recht einer möglichen Kandidatur zu. Vor einer Direktwahl muss dieser aber erst genügend Unterstützungserklärungen sammeln.
„Von Grund auf erneuern“
"Ich kandidiere nicht gegen jemanden, ich kandidiere für den Vorsitz der SPÖ, um diese von Grund auf zu erneuern", schrieb Fußi in der Ankündigung seiner geplanten persönlichen Erklärung. Fußi hatte schon im Rennen um die Parteiführung im vergangenen Jahr mit einer Kandidatur geliebäugelt. Für die Abstimmung wurde er wieder Mitglied der SPÖ. Es sei Fußis Recht, als Mitglied eine Direktwahl einzufordern, hieß es in einer Stellungnahme der SPÖ gegenüber der APA.
Damit es überhaupt zu einer Wahl kommt, müssten Fußi innerhalb eines Quartals mindestens zehn Prozent der SPÖ-Mitglieder aus zumindest vier Bundesländern unterstützen, wobei aus keinem Bundesland mehr als ein Drittel der Stimmen kommen dürfen. Diese Hürde hat den Sinn, ernsthafte Bewerbungen von reinen Spaß-Kandidaturen zu unterscheiden. Die Regeln hat die SPÖ beim letzten Bundesparteitag im Zuge eines "Demokratisierungsprozesses" beschlossen.
PR-Coup
In der Bundespartei sprach man von einem "PR-Coup" Fußis. Dessen viele parteipolitischen Stationen, die von der ÖVP über das Liberale Forum bis zum Team Stronach reichen, seien bekannt. Der PR-Berater gilt als Vertrauter des ehemaligen Parteichefs und Bundeskanzlers Christian Kern. Dieser hatte jüngst bei der ORF-Sendung "Im Zentrum" auch Veränderungen in seiner Partei urgiert, seine Beteiligung in einer künftigen Regierung aber als "absurd" ausgeschlossen.
Neuerote.at
Angeheizt worden waren die Gerüchte, Fußi könnte in einer neuen Vorsitzdebatte mitmischen, durch die Website www.neuerote.at. Darauf zu finden ist ein Countdown bis zur Pressekonferenz und der Slogan "Neue Rote ... braucht das Land". Im sozialen Netzwerk X hatte Fußi am Wahltag geschrieben: "Das erste Mal in der Geschichte der Zweiten Republik wird die SPÖ bei einer Nationalratswahl nur Dritte und verzeichnet unter Andreas Babler das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Ein kompletter Neustart ist unabdingbar. Politisch und personell."
Den Neustart hatte die SPÖ eigentlich schon im vergangenen Jahr vollzogen. Nach interner Unzufriedenheit mit der damaligen Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner unterzog sich die Partei einer von Pannen geprägten Abstimmung, aus der schließlich Babler als Nachfolger hervorging. Gegenkandidat war damals der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil.
„Wir sind nicht dabei“
Die SPÖ Burgenland habe mit Fußis Ankündigung jedenfalls nichts zu tun, hielt Klubobmann Roland Fürst im Rahmen einer Pressekonferenz fest: "Wir sind nicht dabei. Wir wissen von nichts." Auch weiter dazu äußern wollte sich Fürst nicht, nur so viel: "Ich würde nicht sagen, dass es eine neue Obmanndebatte gibt, nur weil jemand ankündigt, kandidieren zu wollen."
Tirols SPÖ-Chef Landeshauptmannstellvertreter Georg Dornauer wollte die Causa am Dienstag auf Nachfrage in einer Pressekonferenz nicht kommentieren. Dies sei ihm "im Interesse der Sozialdemokratie gestattet".
