Bundespräsident Alexander Van der Bellen startet am Freitag die Gespräche mit den Vorsitzenden der fünf künftig im Parlament vertretenen Parteien. Den Anfang macht FPÖ-Chef Herbert Kickl am Freitag. Am Montag folgen dann Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer sowie SPÖ-Chef Andreas Babler. Tags darauf sind die letzten Gespräche mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und Grünen-Chef Werner Kogler anberaumt.
Was ist von den anstehenden Regierungsverhandlungen zu erwarten – und welche Rolle spielt der Bundespräsident? Dazu war Altbundespräsident Heinz Fischer zu Gast im ZIB2-Studio.
Altbundespräsident Heinz Fischer hielte eine Regierung nur aus ÖVP und SPÖ angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse sichtlich für riskant. In der „Zeit im Bild 2“ vom Donnerstagabend bevorzugte er eine Variante mit einem dritten Partner: Diese würde ihm besser gefallen als eine Regierung mit nur einem Sitz Überhang. Fischer argumentierte, dass so eine knappe Mehrheit eine „Gefahr für die Stabilität einer Regierung“ sei.
Einen Automatismus, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen FPÖ-Chef Herbert Kickl den Regierungsauftrag übergeben muss, erkennt sein Vorgänger nicht. Er sähe keinen Sinn darin, wenn etwa der aktuell regierende Kanzler bereits eine alternative Mehrheit vorweisen könnte.
Keine Koalition zwischen SPÖ und FPÖ
Auf die Frage von Thür, ob er wie Hannes Androsch auch meine, die “Vranitzky-Doktrin der SPÖ“, also keine Zusammenarbeit zwischen SPÖ und FPÖ, sei ein „schwerer historischer Fehler“, meinte Fischer, dass man das einhalten müsse, was man vor der Wahl sage und das sei einmal keine Zusammenarbeit der SPÖ mit der FPÖ.
Was die Wahl des Nationalratspräsidenten angeht - auch diese Funktion hatte Fischer einst inne, meinte der langjährige SPÖ-Politiker, die Position der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), dass das Amt an einen Repräsentanten der stärksten Partei gehen sollte, habe gute Argumente. Es müsse sich jedoch um jemanden handeln, dem man zutraue, „das Amt ordentlich auszuführen“. Vielleicht gebe es so jemanden in der FPÖ.
