Am Freitagabend wird feststehen, wie viele Parteien bei der Nationalratswahl am 29. September antreten. Denn bis 17.00 Uhr müssen die Wahlvorschläge bei den Landeswahlbehörden eingereicht werden. Bereits fix in allen neun Bundesländern am Stimmzettel stehen die fünf Parlamentsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS sowie KPÖ und BIER. Einige weitere kleine Listen sammeln noch bis zur letzten Minute.
Kleinparteien werben bis zur letzten Minute
Den Parlamentsparteien reichen für den Antritt die Unterschriften von drei Nationalratsabgeordneten. Parteien, die darauf nicht zurückgreifen können, müssen je nach Größe des Bundeslandes zwischen 100 und 500 Unterschriften von Wahlberechtigten sammeln, in Summe mindestens 2.600. Geschafft haben dies bereits die KPÖ, die schon am 25. Juli die erforderlichen Unterschriften zusammen hatte, sowie die Bierpartei, die tags darauf den Abschluss des Sammelns vermeldete.
Bis zur letzten Minute um Unterstützer werben will eine Reihe weiterer Kleinparteien. Gute Chancen auf ein bundesweites Antreten dürfte die Liste Petrovic haben: Die von der ehemaligen Grünen-Chefin und Corona-Maßnahmenkritikerin Madeleine Petrovic gegründete Liste, die u.a. aus der „GGI-Initiative“ (zunächst „Grüne gegen Impfpflicht & 2G“, heute „Grüner Verein für Grundrechte und Informationsfreiheit“) hervorgegangen ist, steht laut eigenen Angaben jedenfalls in acht Bundesländern fix auf den Stimmzetteln. In Salzburg wird noch gesammelt, zuletzt gab man sich seitens der Verantwortlichen aber optimistisch, auch dort die nötigen Unterschriften zusammenzubekommen und damit bundesweit am Stimmzettel zu stehen.
MFG in einem Bundesland dabei
Optimistisch für einen bundesweiten Antritt zeigte man sich auf APA-Anfrage beim „Wandel“, der heuer als „KEINE“ auf dem Stimmzettel stehen will. Die „Liste Gaza“ und „MFG“ sind laut eigenen Angaben zumindest in einigen Bundesländern fix dabei, in der MFG gab man sich am Donnerstag gegenüber der APA zuversichtlich, es bundesweit auf den Stimmzettel zu schaffen, wenngleich in zwei Länder noch Unterschriften fehlten.
Bundesweit definitiv nicht geschafft haben es die „Die Gelben“. Lediglich „Die Gelben Burgenland“ mit dem ehemaligen FPÖ-Politiker Manfred Kölly an der Spitze werden im östlichsten Bundesland antreten. Ebenfalls noch am Sammeln ist die „Servus Partei“.
Die Liste „Bestes Österreich“ ist bereits ausgestiegen. Spitzenkandidat David Packer fühlte sich von staatlichen Institutionen „schlichtweg terrorisiert“. Was genau damit gemeint ist, ließ man in der Stellungnahme aber offen. Auch die Liste „Demokratische Alternative“ hat es nicht geschafft, wie es auf APA-Anfrage hieß. Nicht erreichbar war die Liste „DUO“, die sich als die Unabhängigen Österreichs bezeichnen.
