Beim Familiennachzug von Flüchtlingen kommt es zu Verzögerungen, berichtet das Ö1-„Morgenjournal“. Dutzende Termine für Visa-Anträge sind von den Botschaften zurückgezogen worden, weil das Innenministerium Zweifel an der Richtigkeit von Dokumenten hegt und noch einmal prüft.
Der Verein Asylkoordination berichtet von einem Fall aus Äthiopien eines jungen Mädchens, bei dem bereits ein DNA-Gutachten vorliegt, das Ticket gebucht war und dennoch der Termin für das Visum zur Familienzusammenführung zurückgezogen worden sei – ohne Frist für einen neuen Termin.
Authentische, aber falsche Dokumente
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sagte im Rahmen eines EU-Innenminister-Treffen dazu, dass gegenwärtig zahlreiche Fälle, vor allem im Stadium der Einreisegestattung, neuerlich geprüft würden. Hintergrund ist, dass bei Dokumenten aus Syrien auch solche aufgetaucht sind, die zwar authentisch von einer Behörde ausgestellt wurden, die Angaben sich aber als falsch herausgestellt haben. „Aus diesem Grund werden auch bereits erfolgte Einreisegestattungen neuerlich überprüft“, so Karner.
Das für die Botschaften zuständige Außenministerium sagt zur Kleinen Zeitung, dass durch die strikte Kontrolle des Familiennachzugs seitens des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) nun vermehrt DNA-Tests eingesetzt werden. „Das kann auch Personen betreffen, die bereits eine positive Wahrscheinlichkeitsprognose des BFA erhalten haben, weshalb es zu diesen Verschiebungen kommen kann. Sobald die jeweilige neuerliche Überprüfung durch das BFA durchgeführt wurde, kann ein neuer Termin vergeben werden“, heißt es.
Lukas Gahleitner-Gertz von der Asylkoordination kritisiert die pauschale Reaktion, die etwa ein Dutzend Botschaften betreffe und nicht nur jene in Beirut (für Syrien zuständig), sondern auch in Teheran, Istanbul und in afrikanischen Staaten. Dass zumindest eine Einreisegestattungen selbst nach einem positiven DNA-Test zurückgezogen worden sei, grenze an Amtsmissbrauch, so Gahleitner-Gertz. Den Vorwurf weist das BFA zurück.
