Nun steht der nächste Termin im heurigen Superwahljahr fest: Nach der Nationalratswahl, die wohl auf den letzten Sonntag im September fallen wird, wurde am Dienstag der Termin für die Vorarlberger Landtagswahlen für den 13. Oktober festgelegt. Das hat die Landesregierung einstimmig beschlossen, informierten Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und Landesrat Daniel Zadra (Grüne). Als Stichtag wurde der 16. Juli 2024 fixiert.
Der Wahltag ist gemäß der Landesverfassung von der Landesregierung so festzusetzen, dass er nicht mehr als einen Monat vor und nicht mehr als einen Monat nach dem Wahltag der jüngsten Landtagswahl vor fünf Jahren liegt – das war der 13. Oktober 2019. Laut Landtagswahlgesetz muss der Wahltag außerdem auf einen Sonntag fallen.
Wallner muss Platz eins verteidigen
Für die ÖVP und Wallner geht es darum, Platz eins gegen die FPÖ zu verteidigen. 2019 kam die Volkspartei auf starke 43,5 Prozent, die FPÖ auf 13,9, die Grünen auf 18,9, die SPÖ auf 9,5 und Neos auf 8,5 Prozent.
Bei der EU-Wahl vom 9. Juni hat sich jedoch ein deutlich anderes Bild gezeigt: Hier kam die ÖVP nur noch auf 26,5 Prozent, die SPÖ auf 14,4, die FPÖ auf starke 22,6, Grüne und Neos liegen fast gleichauf bei 15,7 bzw. 15,5 Prozent.
Dass die Vorarlberger Landtagswahl im Oktober abgehalten wird, war von 1949 bis 1989 die Regel. 1994 wurde der Wahltermin wegen der zeitlichen Nähe zu einer Nationalratswahl in den September verschoben - aus demselben Grund wanderte der Wahltermin vor fünf Jahren in den Oktober zurück. Weil Vorarlbergs Landespolitik großen Wert darauf legt, dass die Landtagswahl nicht zu einer Randerscheinung der Nationalratswahl wird, soll ein entsprechender zeitlicher Abstand gegeben sein.
Die Steiermark dürfte dann im November das Wahljahr abschließen.
