Obwohl der Verlust von 0,67 Prozentpunkten eigentlich moderat ist, dürfte das Ergebnis bei der EU-Wahl für die SPÖ ein Alarmsignal sein. Im Ö 1-Morgenjournal am Dienstag sprach die stellvertretende Klubobfrau der SPÖ über Erkenntnisse für die anstehende Nationalratswahl im Herbst. Das Ergebnis der EU-Wahl sei für die Partei nicht zufriedenstellend, man müsse sich Wählerstromanalysen ganz genau anschauen. Es wäre gelungen, neue Stimmen aus dem konservativen und progressiven Lager zu gewinnen. Viele Wähler, die bisher SPÖ gewählt haben, hätte man aber nicht mehr abholen können.
Man müsse stärker mobilisieren – denn wenn die SPÖ nicht stark genug werde, dann würde es zu einer schwarz-blauen Bundesregierung kommen. „Das will wirklich niemand“, meint Herr. Sicherheit sei bei der EU-Wahl ein zentrales Wahlmotiv gewesen: „Das ist auch nicht verwunderlich, wenn wir sehen, dass kurz vor den Haustüren Europas auch Krieg stattfindet.“
Platz eins bei der Nationalratswahl schaffbar
Allgegenwärtige Gewalt gegen Frauen in Österreich sei ebenfalls ein Grund für Verunsicherung, hier müsse ein Programm auf die Füße gestellt werden. Die Neutralitätsposition Österreichs und Friedensmissionen sollen gestärkt werden, in den Bereichen Integration und Asyl müsse die EU gemeinsame Verfahrenszentren schaffen, um diese Herausforderung zu stemmen.
Auf die Frage, ob die Wahl unter Hans Peter Doskozil als Parteichef anders verlaufen wäre, meint Herr: „Diese Frage ist Kaffeesudlesen.“ Jeder in der SPÖ müsse sich bewusst sein, dass man eine Alternative zu einer schwarz-blauen Regierung bieten müsse. „Noch sind wir davon überzeugt, dass Platz eins erreichbar ist und das hat uns auch das Ergebnis der EU-Wahl gezeigt.“ Immerhin wäre der Abstand zu den beiden stärkeren Parteien, FPÖ und ÖVP, nur gering.
