„Die kommenden Sätze werden in den Parteizentralen für Schnappatmung sorgen“, sagt Bierpartei-Chef Dominik Wlazny in die vor ihm aufgebauten Kameras, bevor er den Antritt seiner Partei bei der bevorstehenden Nationalratswahl im Herbst verkündet. „Die Bierpartei ist gekommen, um zu bleiben.“
Wlazny hatte Anfang Jänner für den 30. April einen „Kassensturz“ angekündigt. Man könne nur antreten, wenn man „über die nötigen finanziellen Mittel verfügt“, hatte er damals versichert. 1,2 Millionen Euro (das Äquivalent von 20.000 zahlenden Parteimitgliedern) wurden dafür veranschlagt. Nun soll es offenbar auch mit weniger Geld gehen, denn laut Wlazny habe man bisher erst etwas mehr als Hälfte der avisierten Summe sammeln können. „Unser Glasl ist mehr als halb voll und es füllt sich stetig weiter“, gab sich der Politiker zuversichtlich, man hoffe nun auf weiteren Zuspruch von jenen, die sich bisher unsicher waren, ob die Partei auch wirklich antritt.
Kommentar
„Neue haben es leichter, kurzfristige Erfolge zu verzeichnen“
Chancen auf einen Einzug in den Nationalrat werden dem Kabarettisten dabei durchaus eingeräumt. In Umfragen rangiert die Bierpartei aktuell bei um die sechs Prozent. „Die innenpolitische Stimmung im Land ist geprägt von negativen Zuschreibungen für Parteien, Politikerinnen und Politiker und abnehmender Parteibindung“, erklärt Politikwissenschaftlerin Katrin Praprotnik von der Uni Graz. „Da haben es neue Parteien leichter, kurzfristige Erfolge zu verzeichnen.“ Wlazny habe die Bundespräsidentschaftswahl gut als Plattform nutzen und in der öffentlichen Debatte Bekanntheit erlangen können. Aber: Auch das Image des Neuen und Unverbrauchten nützt sich irgendwann ab, sagt Praprotnik. „Es ist heute fast schon einfacher, in den Nationalrat hineinzukommen, als sich dort zu halten. Bis auf die Neos haben es neue Parteien zuletzt nie über zwei Legislaturperioden hinaus geschafft.“
Darüber, welche Positionen Wlazny genau im Nationalrat einbringen würde, ist noch wenig bekannt. Bisher finden sich nur Überschriften wie „gelebte Jugendpartizipation“, „leistbares Wohnen“, „Gleichberechtigung“ oder ein „in Führung Gehen“ im Wirtschaftsbereich auf der Webseite der Bierpartei. Laut Wlazny sammle seine Bewegung bei „Stammtischen“ in den Bundesländern entsprechende Positionen, „wir bauen weiter unser Menü aus“, erklärte der Musiker, der auch unter dem Namen Marco Pogo bekannt ist.
Teampräsentation in einer Woche
„Der Druck wird jedenfalls größer, sich zu positionieren“, sagt Politikwissenschaftlerin Praprotnik. „Beim Rennen um die Hofburg kam er mit seiner Aktion ‚Red’ ma drüber‘ noch durch, jetzt wird er aber konkreter werden müssen.“ Nun werde es spannend, welche Schwerpunkte Wlazny setzt, um sich damit möglichst breit zu profilieren. Laut Praprotnik könnten diese dann vor allem bei den Grünen und der SPÖ für Unruhe sorgen. „Insgesamt wird es ein Angebot links der Mitte werden“, lautet ihre Einschätzung.
In einer Woche, am 8. Mai, will sich der Musiker das nächste Mal zu Wort melden und Mitstreiterinnen und Mitstreiter der Bierpartei präsentieren, verkündete er bei seinem – nur wenige Minuten andauernden – Statement. Anschließend verschwand er wieder, ohne sich den Fragen der anwesenden Medienvertreter zu stellen.