15 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher gelten als armutsgefährdet. Das geht aus dem neuen Armutsbericht hervor. Konkret bedeutet das, dass diese Personen weniger als 60 Prozent des Medianeinkommens pro Monat zur Verfügung haben. Für einen Einpersonenhaushalt liegt die Armutsgefährdungsschwelle somit bei 1.392 Euro im Monat. Zu diesem Thema war kürzlich der evangelisch-lutherische Bischof Michael Chalupka zu Gast in der ZiB2, der meinte, die Regierung sei beim Vorhaben, die Armut zu halbieren, „grandios gescheitert“.
Der internationale Vergleich ist schwierig
Im Ö1-Morgenjournal versucht Johannes Rauch diese Zahl in einen zeitlichen Kontext zu setzen. „Wir hatten in den letzten Jahren eine Reihe von Krisen, von der Pandemie über die Inflation bis hin zum Krieg in der Ukraine und seinen Folgen“, sagt der Sozialminister. Im europäischen Vergleich würde Österreich trotzdem gut dastehen, meint er.
Der internationale Vergleich birgt jedoch Tücken. Generell ist es sehr schwierig, Armutszahlen zu vergleichen, da sich die staatlichen Leistungen von Land zu Land unterscheiden. Dennoch sagt Rauch: „Es ist uns gelungen, die Situation durch eine Reihe von Unterstützungsmaßnahmen zu stabilisieren.“ So hätten sich die Zahlen in den letzten Jahren nur geringfügig verändert.
Für den Grünen-Politiker ist die Zahl aber immer noch zu hoch, da hinter jedem Datensatz auch ein Schicksal stehe. Er warnt auch vor den langfristigen Folgen einer hohen Armutsquote. „Nur ein Sozialstaat kann die Demokratie erhalten“, so Rauch.
Der Politiker erneuerte daher seinen Vorschlag, eine Kindergrundsicherung einzuführen. „Wir müssen den Menschen eine Perspektive geben und ihnen zeigen, dass sie ernst genommen werden.“ Eine Kindergrundsicherung würde die Voraussetzungen schaffen, um Kinder für den Schulalltag und später für den Arbeitsmarkt fit zu machen.
Dass das Vorhaben noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt wird, ist allerdings unwahrscheinlich. Rauch, der angekündigt hat, kein politisches Amt mehr bekleiden zu wollen, sieht seinen Vorstoß aber als Vorbereitung für seinen Nachfolger.
