Wenig ist so einfach, wie in Österreich eine neue Partei zu gründen. Wenig ist so schwer, wie eine neue Partei in der politischen Landschaft fest zu verankern. So gesehen ließe sich sagen: Die größte Leistung von Neos ist, dass es die Partei immer noch gibt. Neben den Grünen sind die pinken Liberalen die einzige nachhaltig erfolgreiche neue Partei in Österreich seit 1945. Das ist nicht nichts.
Die hochfliegenden Träume von einer transformativen Erneuerungskraft für Österreich haben sich allerdings als zu hochtrabend herausgestellt. Zumindest bis dato. Die Gründung von Neos als Sammelbecken enttäuschter Liberaler aus der Volkspartei und den versprengten Resten des untergegangenen progressiven Liberalen Forums mit der besonderen Erweckungsrhetorik des ersten Parteichefs Matthias Strolz erfolgte mit dem deklarierten Ziel, zu regieren und mitzugestalten. Ein Fixabonnement in der Opposition war definitiv nicht der Plan. Doch genau das war bisher das Schicksal im Bund.
Wer gegen die Ampel ist, darf nicht Neos wählen
Wie stehen Neos am Beginn des Super-Wahljahres 2024 da? „Natürlich sind die Verluste bei der Gemeinderatswahl der Stadt Salzburg vom vergangenen Sonntag ein Rückschlag“, sagt der Politikberater Thomas Hofer. Einmal mehr sei es der Partei widerfahren, dass sie mit ihren eigenen Themen in einem zugespitzten Wahlkampf auf der Strecke geblieben ist. Diese Gefahr sei zwar bei der EU-Wahl am 9. Juni deutlich geringer, doch mit Blick auf die Nationalratswahl im Herbst und dem Dreikampf von ÖVP, FPÖ und SPÖ deutlich höher, so Hofer. Als strategisches Defizit nennt Hofer, dass es Neos bislang nicht gelungen sei, die ÖVP stärker in wirtschaftspolitischen Fragen herauszufordern.
Als größte Schwäche von Neos beschreibt die Politikwissenschafterin Kathrin Stainer-Hämmerle die bislang gescheiterten Bemühungen der Partei, erfolgreich Personal und Strukturen in den ländlichen Regionen außerhalb Wiens aufzubauen. Dennoch sieht sie so gute Chancen wie noch nie für Neos, nach den nächsten Wahlen Teil einer Koalition im Bund zu sein. Allein, dass die Partei auch als Mehrheitsbeschaffer für eine progressive Ampelkoalition mit SPÖ und Grünen bereitstehe, könne noch zu einem Problem werden. Stainer-Hämmerle: „Wer eine Mehrheit für die Ampel verhindern will, darf nicht Neos wählen.“
