Die türkis-grüne Koalition nimmt immer mehr Züge einer On-Off-Beziehung an. Im Wochenrhythmus liegt man sich in den Haaren, um sich dann wieder zusammenzuraufen. Vor einer Woche etwa herrschte dicke Luft, weil ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker Kritik am Kurz-Richter übte, was die Grünen, die mit Alma Zadic die Justizminister stellen, auf die Palme gebracht hat. „Ich halte nichts von politischen Zurufen“, empörte sich Klubchefin Sigrid Maurer
Zu Wochenmitte traten Kanzler Karl Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler gleich zweimal gemeinsam auf, um das Wohnbaupaket zu präsentieren. Nichts trübte die Harmonie. Am Wochenende ritt Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler dann wieder eine schwere Attacke gegen Klimaschutzministerin Leonore Gewessler, sie warf der grünen Regierungskollegin im Zusammenhang mit dem Streit um den nach Brüssel gemeldeten Klimaplan „Uneinsichtigkeit“ vor.
Der nächste Konflikt ist längst vorprogrammiert: der Zwist um die Bodenversiegelung, wo sich die Grünen auf das Regierungsprogramm berufen, die Bundes-ÖVP auf Rücksicht auf die Länder den Retourgang eingelegt haben. Bundesstaatsanwaltschaft und Klimaschutzgesetz sind vorerst einmal auf Eis gelegt worden.
Der On-Off-Charakter ist freilich dem längst begonnenen Wahlkampf geschuldet. Ohne die Koalition zu gefährden, versuchen ÖVP wie auch Grünen versuchen ihr inhaltliches Profil zu schärfen. Dass das nicht zu einem handfesten Koalitionskrach ausartet, dafür sorgen Nehammer und Kogler wie auch die beiden Klubobleute August Wöginger und Sigrid Maurer.
Ein neues journalistisches Format hat das Licht der Welt erblickt. Nach dem Vorbild der Bundespressekonferenz in Berlin sollen künftig nicht nur Politiker entscheiden, ob zur Pressekonferenz gebeten wird oder eben nicht. Der Presseclub Concordia sowie die Vereinigung der Parlamentsredakteure lud gestern Vizekanzler Werner Kogler zum „Offen gefragt.“ m Pressegespräch. Früher bot sich Medienvertretern die Möglichkeit, am Rande des Pressefoyers beim traditionellen Ministerrat mit allen Regierungsmitgliedern ins Gespräch zu kommen.
