In einem Monat, am 10. März, wählen die Salzburgerinnen und Salzburger in 119 Gemeinden ihre Vertretungen und Bürgermeister, die per Direktwahl bestimmt werden. Am 24. März könnte es zu Stichwahlen kommen, vor fünf Jahren war das in elf Gemeinden der Fall.
Mit 439.785 Personen gibt es einen Rekord an Wahlberechtigten. Die Ausgangslage ist klar: Die ÖVP ist eine Übermacht und stellt in 99 Orten den Bürgermeister. Dass sich daran Wesentliches ändert, ist nicht zu erwarten. Nur in vier Gemeinden (Mattsee, Untertauern, Maria Alm, Annaberg-Lungötz) stellt die ÖVP diesmal keinen Bürgermeisterkandidaten auf.
Die SPÖ wiederum will ihre 17 Bürgermeistersessel halten und wenn möglich weitere erobern. Chancen rechnen sich die Sozialdemokraten etwa in St. Johann im Pongau aus. Dort tritt der schwarze Gemeindeverbandspräsident Günther Mitterer nicht mehr zur Wahl an. Es ist nicht der einzige Abschied eines altgedienten Ortschefs.
In Werfenweng verabschiedet sich Salzburgs längstdienender Bürgermeister Peter Brandauer nach 35 Jahren Amtszeit. In Bad Gastein dankt Gerhard Steinbauer nach 20 Jahren ab, in Altenmarkt im Pongau zieht sich Rupert Winter nach 27 Jahren zurück. Und auch eine der ersten Bürgermeisterinnen, Sonja Ottenbacher in Stuhlfelden (Pinzgau), scheidet nach 20 Jahren aus der Gemeindepolitik aus. Bei den 119 Gemeinden werden derzeit nur neun von Ortschefinnen geführt.
Der Wahlkampf konzentriert sich vor allem auf die Landeshauptstadt, wo gleich acht Parteien und sieben Bürgermeisterkandidaten antreten. Im Schloss Mirabell, dem Sitz der Stadtregierung, wird es jedenfalls ein neues Stadtoberhaupt geben. ÖVP-Amtsinhaber Harald Preuner hat im Vorjahr überraschend angekündigt, dass er 2024 aufhört. Als Nachfolger präsentierte er den 54-jährigen Rechtsanwalt Florian Kreibich. Der hat gegenüber SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger den Nachteil, dass er einer breiten Bevölkerung kaum bekannt ist.
Hinzu kommt, dass die ÖVP, anders als 2019, keinen Rückenwind mehr von der Landes- oder Bundespartei erhält und die Stadt auch stets eine sozialdemokratische Hochburg war. Die SPÖ wittert die Chance, die Schmach aus 2017, als Heinz Schaden in Folge eines Finanzskandals und einer Verurteilung zurücktreten musste, auszumerzen. Dafür positioniert sich die SPÖ auch als einzige Partei gegen das Megaverkehrsprojekt S-Link (eine teils unterirdische Verlängerung der bestehenden Salzburger Lokalbahn).
Kommunist Dankl im Zentrum der Aufmerksamkeit
Hauptgegner von ÖVP und SPÖ ist ein anderer: Kay-Michael Dankl. Der 35-jährige Spitzenkandidat der KPÖ plus schaffte im Vorjahr mit 12 Prozent bei der Salzburger Landtagswahl eine Sensation, in der Landeshauptstadt lag die KPÖ mit 21,5 Prozent sogar auf Platz zwei. Ähnlich gut dürften die Aussichten für die Kommunisten diesmal stehen. Dankl werden – ganz nach dem Vorbild Elke Kahr in Graz – realistische Chancen auf das Bürgermeisteramt eingeräumt. Von den großen Parteien wird er auch ständig ins Zentrum gerückt, was ihm viel Aufmerksamkeit beschert. ÖVP und SPÖ rechnen fix damit, dass Dankl am 24. März in der Stichwahl sein wird.
Beide Parteien haben (auch aus wahltaktischem Kalkül) im Dezember Umfragen veröffentlicht, wonach die KPÖ sogar Platz eins übernehmen könnte. Dankl setzt auf das Thema leistbares Wohnen und will Nichtwähler überzeugen. Davon gibt es in der Stadt Salzburg reichlich. Beim Urnengang 2019 waren nur 48,2 Prozent der Stimmberechtigten wählen.
Im Hype um die Kommunisten gehen die anderen Mitbewerber unter. Die grüne Bürgerliste kämpft mit einer jungen Spitzenkandidatin um den Verbleib in der Stadtregierung, die Neos hoffen nach dem Rauswurf aus dem Landtag, dass ihnen dies in der Stadt erspart bleibt. Die FPÖ startet vom historisch schlechtesten Ergebnis und darf nach der Regierungsbeteiligung auf Landesebene auf ein Plus hoffen. Großes Ziel ist ein Sitz in der Stadtregierung. Dank Proporz scheint ein solches Amt in Griffweite.
Die Mehrheitsverhältnisse im Salzburger Rathaus könnten sich jedenfalls grundlegend ändern. Die ÖVP warnt bereits vor kommunistischen Enteignungsfantasien und einer dunkelrot-rot-grünen Mehrheit.
Heidi Huber / Salzburger Nachrichten, Salzburger Nachrichten