Die Neos ziehen mit Helmut Brandstätter an der Spitze in den EU-Wahlkampf. Die Bundesmitgliederversammlung hat den ehemaligen Journalisten und nunmehrigen Nationalratsabgeordneten am Samstagmittag in Rankweil (Bez. Feldkirch) mit 84 Prozent Zustimmung erwartungsgemäß zum Listenersten gewählt. Der 68-Jährige hatte zuvor sowohl in der Online-Vorwahl als auch den erweiterten Parteivorstand von sich überzeugt.
Er soll bei der EU-Wahl im Juni Zuwächse für die Neos erzielen. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger hatte sich bereits seit längerem für den ehemaligen „Kurier“-Chefredakteur ausgesprochen. Derzeit sitzt für die Neos eine Mandatarin, Vorarlbergs Neos-Landessprecherin Claudia Gamon, im EU-Parlament. Brandstätter war 2019 für die Neos über eine „Wild-Card“ als Quereinsteiger ins Parlament eingezogen.
Neos als „Brückenbauer und Zukunftsbauer“
Nach dem Abspielen der Europahymne wurden heute bei der Mitgliederversammlung die rund 200 Mitglieder - 50 davon nahmen online teil - von Claudia Gamon begrüßt, derzeit einzige EU-Abgeordnete der Neos und zugleich Vorarlberger Landessprecherin. Sie schwor in ihrer Rede die Parteimitglieder auf das „wirklich sehr entscheidende“ Superwahljahr 2024 ein. Die Neos seien auf europäischer Ebene „Brückenbauer und Zukunftsbauer“, stünden für Sicherheit, Freiheit und Wohlstand für alle in Europa. Es sei heuer die Aufgabe, die Menschen von Neos zu überzeugen. „Heuer ist das Jahr für neue Mehrheiten“, so Gamon, auch in Hinblick auf die Nationalrats- und Landtagswahlen.
Dreistufiger Prozess bei Wahllistenerstellung
Bei den Neos erfolgt die Wahllistenerstellung in einem dreistufigen Prozess, an dessen Beginn eine Online-Vorwahl steht. Dafür registrierten sich diesmal rund 2.900 Personen, 2.100 stimmten über insgesamt 62 Bewerber ab. Aus dem Resultat erfolgt der Vorschlag des erweiterten Parteivorstands, die endgültige Entscheidung trifft die Mitgliederversammlung.
Mit der Kür Brandstätters haben nun alle Parlamentsparteien ihre Listenersten für die EU-Wahl fixiert. Die ÖVP schickt ihren früheren Klubobmann Reinhold Lopatka ins Rennen, die SPÖ setzt erneut auf Andreas Schieder, die FPÖ auf Harald Vilimsky. Die Grünen gaben kürzlich die Kandidatur der Klimaaktivistin Lena Schilling bekannt.