Die Neos starten in der kommenden Woche den Prozess zur Erstellung ihrer Liste für die EU-Wahl am 9. Juni 2024. Ab Dienstag kann sich jede Bürgerin und jeder Bürger um einen Platz auf der pinken Liste bewerben, sagte Neos-Generalsekretär Douglas Hoyos am Donnerstag. Die öffentliche Vorwahl findet von 15. bis 24. Jänner statt. Danach fixiert der erweiterte Vorstand am 25. Jänner die Liste, am 27. Jänner wird bei einer Mitgliederversammlung in Vorarlberg final abgestimmt.
Die Europäische Union sei derzeit eine „Baustelle“, und es gelte, sie besser zu machen, sagte Hoyos bei einer Pressekonferenz in der neuen „Neosphäre“ am Wiener Heumarkt, dem frisch eröffneten Sitz der pinken Parteiakademie. Das Ziel der Neos habe immer gelautet, die EU in Richtung „Vereinigte Staaten von Europa“ zu entwickeln, dieses Ziel gelte weiterhin. Man müsse nicht nur in die Ukraine schauen, um zu erkennen, dass die wesentlichen Grundlagen für die Zukunft aktuell „gefährdeter sind denn je“, sprach Hoyos die Grundfreiheiten, Demokratie und Sicherheit in Europa an.
Gamon geht nach Vorarlberg
Die Bewerbungsfrist geht von 5. Dezember bis 20. Dezember, danach startet im Vorfeld der Vorwahl ein Online-Dialog, auch zwei öffentliche Hearings sind geplant (13. Jänner in Wien und 18. Jänner in Salzburg). Bewerben kann man sich sowohl für die Spitzenkandidatur wie alle weiteren Plätze. Zu Fragen nach allfälligen Kandidaten verwies Hoyos auf den Vorwahlprozess. Wahlziel sei eine Verdoppelung im EU-Parlament auf zwei Mandate – laut Hoyos ein „durchaus ambitioniertes“ Ziel, „aber machbar“.
Die bisherige EU-Abgeordnete Claudia Gamon wurde im Februar zur Neos-Landeschefin in Vorarlberg gewählt, wo auch ihre politische Zukunft liegt. Sie dürfte im Herbst 2024 Spitzenkandidatin der Neos in Vorarlberg bei den Landtagswahlen werden. Offiziell bestätigt wurde dies aber bisher nicht.
