Vor einigen Wochen sorgte die Sozialistische Jugend Alsergrund für Empörung: Die Spitze des SPÖ-nahen Jugendvereins nahm an einer Demonstration der „Volksfront zur Befreiung Palästinas“ teil, außerdem sind die Gesichter der Bezirksorganisation auch Mitglieder im marxistischen Verein Der Funke. Dieser hatte sich zuvor mehrfach antiisraelisch geäußert. Seitdem läuft ein Parteiausschlussverfahren, eine Entscheidung soll am Samstag fallen.
Nikolaus Kowall, stellvertretender Bezirksparteivorsitzender der SPÖ Alsergrund, fand am Montag auf X, vormals Twitter, deutliche Worte über den Verein und kritisierte den laxen Umgang der SPÖ mit dessen Mitgliedern. Es handle sich um eine „dogmatische kommunistische Politsekte, die seit 25 Jahren – aus weltanschaulicher Schlamperei – in der SPÖ geduldet wird“. Der Verein berufe sich auf die Ideologie des russischen Revolutionärs Leo Trotzki.
„Bisher wurden sie als ulkig wahrgenommen“
„Bisher wurden sie von uns als ulkig wahrgenommen, als verrückte, aber harmlose Fetischgruppe, als ein interaktives Museum. Andernfalls hätte man eine Zeitreise machen müssen, um wirklich mit lebendigen Trotzkisten diskutieren zu können“, schreibt Kowall. „Aber sobald es realpolitische Konsequenzen gibt, ist es nicht mehr ulkig. Und genau das wird in der Außenpolitik sichtbar. Denn Dogmatiker sind bis zur Hybris anmaßend. Sie glauben, dass sie für Israel, aber auch für die Ukraine besser wissen, was die Menschen wirklich wollen.“
In seinem Blog spricht Der Funke auch der Ukraine ihre Unabhängigkeit ab, nennt sie eine „Schuldenkolonie“ des Westens. „Die ‚Verteidigung der Unabhängigkeit der Ukraine‘, ‚Demokratie‘ usw. sind nur ein Deckmantel des westlichen Imperialismus, um seine eigenen Interessen gegen den russischen Imperialismus durchzusetzen“, erläutert ein Artikel. „Wer sind die Unterdrücker und wer sind die Unterdrückten? Sind es die Palästinenser, die die Israelis unterdrücken? Niemand, der bei Verstand ist, glaubt das“, heißt es auf der Website des Vereins in einer Stellungnahme, veröffentlicht wenige Tage nach dem Angriff der Hamas Anfang Oktober.
Kowall hofft auf „Schlussstrich“ am Samstag
„Der endgültige Irrsinn besteht darin, das zwischen wehenden Palästina-Flaggen zu verkünden und die Hamas, die ein ethnisch und religiös homogenes Kalifat auf den Gräbern der ermordeten israelischen Gesamtbevölkerung errichten möchte, als Aufstandsbewegung zu verklären“, schreibt Kowall. „Die SPÖ Wien wird am Samstag über unseren Antrag auf Ausschluss entscheiden und im besten Fall einen Schlussstrich unter das Kapitel ziehen. Ich hoffe, damit sind alle Zweifel am Umgang der SPÖ mit offenem oder verbrämtem Antisemitismus ausgeräumt.“
