Politologin Stainer-Hämmerle: „Als Klammer wird die Ablehnung der FPÖ nicht ausreichen“

Premiere als Minister: Mayr im Parlament

Gunter Mayr

Meinl-Reisinger: „Zu Tode gefürchtet ist auch gestorben“

Die Koalitionsverhandlungen beginnen am Donnerstag: Nach Karl Nehammer und Andreas Babler war nun auch Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger zu Gast in der ZiB2.

Neos-Chefin in ZIB2

Flotter Instagram-Post

We are back, Baby! Van der Bellen lässt nach OP wieder von sich hören

Spitzenbeamter wird Finanzminister

Welche Aufgaben jetzt auf Gunter Mayr warten

Frist läuft mit Jänner ab

Lösung für Handysicherstellung zeichnet sich ab

Gunter Mayr in der Hofburg

Bundespräsident hat neuen Finanzminister angelobt

Regierung überstand FPÖ-Misstrauensantrag

Gunter Mayr präsentierte sich den Abgeordneten als Interimsnachfolger von Magnus Brunner. Die Stimmung zwischen FPÖ und den anderen Parteien war aufgeheizt.

Nationalrat

Sind Staatsdiener Privilegienritter?

Höhere Gehälter, keine Angst vor Arbeitslosigkeit, weniger Stress und viele kleine Vergünstigungen: Diese Klischees hört man oft über Jobs im öffentlichen Dienst. Aber stimmt das auch?

Faktencheck

Gehaltsverhandlungen der Beamten

Notfalls auch streikbereit: Zumindest die Beamten selbst fühlen sich nicht privilegiert.

Im ZiB2-Interview

Andreas Babler: „Es gibt keine roten Linien“

Im ZiB2-Interview

Öffentlicher Dienst

Sorge vor Nulllohnrunde durch die Hintertür

In der Vergangenheit kam es wegen schleppender Gehaltsverhandlungen immer wieder zu Demonstrationen

Öffentlicher Dienst

„Werden die Verhandlungen in die Länge gezogen, bleiben die Gehälter gleich“

Interview

Öffentlicher Dienst

Syrien

Israel greift syrisches Palmyra an: 36 Tote

Angriff aus der Luft (Archivbild/Feature)

Schon gelesen?

Morgenpost

Das beste Frühstück für Ihr Postfach: Die Chefredaktion der Kleinen Zeitung blickt in den Tag und kommentiert das aktuelle Geschehen.

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Gunter Mayr

Wer ist der neue Finanzminister?

Der 52-jährige Tiroler war in jungen Jahren Junioren Vize-Europameister in Taekwondo. In Expertenkreisen genießt er einen hervorragenden Ruf.

1000 Tage Krieg

Parlament wird diesmal nicht in ukrainischen Farben angestrahlt

In der Präsidiale des Nationalrats gab es keine Einigung über die Beleuchtung des Parlaments in den ukrainischen Farben. Das Vorhaben scheiterte nicht nur an der FPÖ.

Zum zweiten Jahrestag des russischen Überfalls erstrahlte das Parlament in den ukrainischen Landesfarben

Angelobung am Mittwoch

Gunter Mayr folgt Brunner als Finanzminister nach

Van der Bellen wird die Angelobung in der Hofburg nach seiner Bandscheiben-OP selbst vornehmen. Gleich danach tritt Mayr im Plenum des Parlaments auf.

Gunter Mayr soll am Mittwoch sein Amt antreten

Nach Jagdausflug

Georg Dornauer will „sehr gern“ im Tiroler Landtag bleiben

Auch nach seinem Rücktritt als Landeshauptmannstellvertreter und Tiroler SPÖ-Chef will Georg Dornauer weitermachen. Er bleibe „sehr gerne“ im Landtag. Landeshauptmann Anton Mattle will sich nicht einmischen.

Georg Dornauer (SPÖ) gab vergangene Woche seinen Rücktritt als Landeshauptmannstellvertretter bekannt.

Koalitionsverhandlungen

Ab Donnerstag geht’s los – Eibinger-Miedl leitet Gruppe „Bildung und Innovation“

ÖVP, SPÖ und Neos haben sich auf Führung der sieben Themen-Gruppen geeinigt. Gewerkschafter Josef Muchitsch leitet für SPÖ „Gesundheit, Pflege, Arbeit und Soziales“.

Leitet für die ÖVP die Zkunftsgruppe Innovation und Bildung: Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl

Erwin Zankel zur Landtagswahl:

„Der Verlierer hat die besseren Karten“

Erwin Zankel meint, dass beim Poker um den künftigen steirischen Landeshauptmann die FPÖ wohl Zuschauerin sein werde.

Gastkommentar

von Erwin Zankel

Mario Kunasek, Christopher Drexler und Anton Lang bei der Elefantenrunde der Kleinen Zeitung

Gehaltsverhandlungen laufen

Wie Beamten-Gewerkschafter im Wahlkampf zu Scharfmachern werden

Der tägliche Morgenpost-Kommentar aus der Chefredaktion.

Kommentar

von Wolfgang Fercher

GÖD-Vorsitzender Eckehard Quin und Younion-Vorsitzender Christian Meidlinger zu Beginn der KV-Verhandlungen im öffentlichen Dienst

Koalitionsverhandlungen

Migration, Wirtschaft, Politikstil: Was Experten der nächsten Regierung raten

Eine Dreierkoalition wäre eine Premiere in Österreich. Herausforderungen warten unter anderem in den Bereichen Wirtschaft und Integration auf die nächste Regierung.

Am Montag verkündeten die drei Parteispitzen den Start von Regierungsverhandlungen

Nehammer in ZiB2

Koalitionsverhandlungen: „Ausgabenbremse ist oberste Prämisse“

Erstmals traten die Parteichefs von ÖVP, SPÖ und Neos gemeinsam vor die Öffentlichkeit. Der Start der Regierungsverhandlungen wurde verkündet. Einen „steinigen Weg“ sieht Nehammer immer noch, wie er in der ZiB2 deutlich machte.

Koalitionsoptionen

FPÖ-Spitzenkandidat Kunasek: „Habe keine Präferenzen, ob lieber mit ÖVP oder SPÖ“

Der steirische FPÖ-Spitzenkandidat Mario Kunasek attackiert die Minister Tanner und Kogler, weil die Luftraumüberwachung am Wochenende eine Zwangspause einlegen musste.

Zur Regierungsverhandlung

Ökonom Schneider: Kein Klimabonus, höhere Abgaben auf Zweitwohnungen

Voller Fokus auf das Pensionsantrittsalter oder ein „eisern befristeter Solidaritätszuschlag“ von Vermögenderen. Was der renommierte Ökonom Friedrich Schneider den Regierungsverhandlern mitgibt.

von Markus Zottler

Regierungsbildung

Politiker und Experten: 300 Personen entscheiden über Österreichs Zukunft

Wer den sieben Clustern und den 34 Untergruppen vorsteht, soll in den nächsten Tagen gelüftet werden.

Ex-ORF-Chef Alexander Wrabetz soll auf roter Seite an den Regierungsverhandlungen mitwirken - offen ist allerdings, auf welcher Ebene

Die Steiermark wählt

Zehn knackige Fragen an die Parteien vor der Landtagswahl

Schnelle Orientierung vor dem Urnengang sollen unsere zehn Fragen bieten: von A wie Asyl bis W wie Wirtschaft.

Dossier

Historischer Auftritt

„Bündnis der Vernunft“: ÖVP, SPÖ und Neos starten Regierungsverhandlungen

Erstmals traten die Parteichefs von ÖVP, SPÖ und Neos gemeinsam vor die Öffentlichkeit. Verkündet wurde der Start von Regierungsverhandlungen. Einen „steinigen Weg“ sieht Nehammer immer noch.

Erster gemeinsamer Auftritt in der Öffentlichkeit: SPÖ-Chef Andreas Babler, ÖVP-Chef Karl Nehammer und Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger

Steirische Landtagswahl

Dreikampf um den weiß-grünen Thron

Nach der Landtagswahl am Sonntag kommen vielleicht turbulente Zeiten auf die Steiermark zu – und damit auch auf die Bundespolitik.

Analyse

von Ernst Sittinger

Lang, Drexler und Kunasek beim Gipfel der Kleinen Zeitung vor der Landtagswahl

Beamtengehälter

Nulllohn-Forderungen sind Reaktion auf überhöhten Abschluss

Im Vorjahr wurden die Gehaltserhöhungen für den öffentlichen Dienst ohne Nebengeräusche durchgewinkt. Heuer darf das nicht so leicht gehen.

Kommentar

von Wolfgang Fercher

Beamten-Demos haben Tradition | Beamten-Demos haben Tradition

Nächste Sitzung am Mittwoch

Was der Nationalrat bis zur Regierungsbildung beschließen kann

Die Regierungsparteien haben ihre Mehrheit im Parlament verloren, am Mittwoch könnten trotzdem inhaltliche Beschlüsse fallen. Die Neuregelung der Handysicherstellung steht nicht auf der Tagesordnung.

Im Nationalrat haben die Regierungsparteien keine Mehrheit mehr.

Morgenpost

Warum ich Twitter verlassen habe

In einer konzertierten Aktion haben rund 30 Meinungsmacher der Musk‘schen Plattform den Rücken gekehrt.

Regierungsverhandlungen

Nun wird am Fünf-Jahres-Plan gebastelt

Am Montag sollen die Regierungsverhandlungen starten – mit rund 300 Personen. Doch wie funktionieren Koalitionsgespräche genau? Eine Innensicht.

Ein allererstes Bild aus den Verhandlungen zu dritt: SPÖ-Chef Babler, ÖVP-Chef Nehammer, Neos-Chefin Meinl-Reisinger

WIENER PARKETT

Deshalb wird es keinen zweiten Vizekanzler in einer Dreierkoalition geben

In Österreich haben nahezu alle Landeshauptleute, Landtagspräsidenten, Bürgermeister von größeren Städten, der Nationalrats- wie auch der Bundesratspräsident zwei Stellvertreter. Nun steuert die Regierung auf eine Dreierkoalition zu. Wären zwei Vizekanzler nicht angemessen?

Beate Meinl-Reisinger und Andreas Babler nach der ersten Sondierungsrunde

Wien

Eurofighter können wegen Überstundenabbaus nicht fliegen

Das Verteidigungsministerium arbeite seit Jahren an der Lösung des Problems von zu wenigen Fluglotsen, doch die Tragweite sei vom Beamtenministerium nicht erkannt worden, sagt Generalstabschef Striedinger.

Die Eurofighter können nicht abheben | Die Eurofighter können nicht abheben

Pro & Contra

Braucht es verpflichtende Deutschtests für Dreijährige?

Die FPÖ Wien hat die Debatte um verpflichtende Deutschtests für Dreijährige angeheizt. Aber was würde das bedeuten und wie sinnvoll ist dieser Vorschlag?

Gastkommentar

Deutschtests für alle Dreijährigen sollen laut der FPÖ Wien dazu führen, dass mehr Kinder bei Schuleintritt dem Unterricht folgen können.

Die Folgen von Social Media

Reden wir doch wieder normal!

Die öffentliche Debatte ist vergiftet. So kann es nicht mehr weitergehen.

Kommentar

Social Media sorgt für eine vergiftete Debatte

Vernunft ist gefragt

Asyl und Zuwanderung: Schluss mit der Rhetorik!

Warum das Land in der Migrationsdebatte Maß am Pragmatismus des rot regierten Dänemark nehmen und das Links-Rechts-Denken überwinden sollte.

Kommentar

von Hubert Patterer

Österreicher sehen Zuwanderung kritisch | Die Österreicher sehen irreguläre Zuwanderung mehrheitlich kritisch

Steuersystem muss sich ändern

Wir müssen wieder mehr „hackeln“

Österreich ist Opfer eines wahren Teilzeittsunamis geworden, stellt Franz Schellhorn von der Agenda Austria fest – denn Arbeitswillige werden vom Staat abgestraft. Das Steuersystem muss leistungsfreundlicher werden.

Gastkommentar

von Franz Schellhorn

Riesiges Defizit bei ÖGK

Symptome der Abwicklung

Der Ist-Zustand der Gesundheitsversorgung ist nach wie vor gut. Doch es mehren sich die Leiden. Ohne strukturelle Reformen steht der Erhalt der hohen Qualität infrage.

Kommentar

Eine Gesundheitsreform ist alternativlos, um die Qualität der Versorgung zu erhalten

Nationalrat

Mögliche Falschaussage: Kickl-Auslieferung dürfte Mehrheit erhalten

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ersuchte nach einer Anzeige der ÖVP um die Auslieferung des FPÖ-Chefs.

Nach Jagdausflug

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Dornauer

Es bestehe der Verdacht der Verletzung des Waffenverbotes. Anknüpfungspunkt für die Ermittlungen ist ein Foto, auf dem Dornauer mit Benko sowie einem erlegten Hirsch zu sehen ist.

Gegen den ehemaligen Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer leitet die Staatsanwaltschaft nun ein Ermittlungsverfahren ein

Gesundheitskasse

ÖGK fordert wegen Defizit Geld vom Bund

Bis 2028 stellt sich die Gesundheitskasse auf Verluste von über vier Milliarden Euro ein. Obmann Andreas Huss macht auch die Kassenfusion für das Minus verantwortlich.

Obmann der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK), Andreas Huss

Armin Wolf

FPÖ-Politiker Hafenecker scheitert mit Klage gegen ZIB-2-Moderator

Der FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker hat die Privatklage gegen ZIB-2-Moderator Armin Wolf verloren.

Reue nach Jagdausflug

Georg Dornauer im Landtag: „Fehler, bei Benko stehen zu bleiben“

Der zurückgetretene Tiroler SPÖ-Chef und ehemalige Landeshauptmannstellvertreter zeigt sich bei einem Termin reumütig. Dornauer erzählt zudem, wie es zu dem besagten Jagdausflug gekommen sei.

Dornauer zeigte sich im Landtag reuiger als bisher

Egger, Lindner, Dornauer

Rücktrittsserie verschafft Babler neuen Spielraum

Der Großteil der SPÖ-Landesparteien wurde dem Doskozil-Lager zugerechnet, vor allem aus Tirol gab es immer wieder Zwischenrufe. Jetzt werden die Karten neu gemischt.

Analyse

Babler unterstützte Dornauer im Wahlkampf vor der Landtagswahl

Nehammer, Babler, Meinl-Reisinger

Noch keine Regierungsverhandlungen zwischen den drei Parteien

Nach einer weiteren Sondierungsrunde am Donnerstag halten sich die Parteichefs bedeckt, die Rede ist von guten Gesprächen.

Beate Meinl-Reisinger und Andreas Babler anlässlich eines Sondierungsgesprächs in Wien

Vor Wechsel nach Brüssel

Finanzminister Brunner verteidigt zum Abschied hohes Budget-Defizit

Der scheidende Finanzminister Magnus Brunner lässt vor seinem Wechsel nach Brüssel die Frage nach einem EU-Defizitverfahren offen.

Noch-Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) verteidigt seine Arbeit.

ÖVP-Klage

WKStA beantragt Auslieferung von Herbert Kickl

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen Herbert Kickl und beantragt nun dessen Auslieferung. Dem vorangegangen war eine Anzeige der ÖVP.

Erstmals unter Rosenkranz

Präsidiale brachte keine Einigung zu Nationalfonds

Die Israelitische Kultusgemeinde will den Sitzungen des Nationalfonds nicht beiwohnen, wenn Rosenkranz wie gesetzlich vorgesehen den Vorsitz übernimmt.

Personalauswahl „begründbar“

WKStA stellt Ermittlungen gegen Casinos Austria ein

Mit der Razzia beim Glücksspielkonzern begann eine Vielzahl an Ermittlungen. Personalentscheidungen waren „auch sachlich begründet“.

UN-Soldaten

Bundesheer schickt 70 neue Soldaten in den Libanon

Erst vor wenigen Tagen wurden sechs Österreicher bei einem Beschuss durch die Hisbollah leicht verletzt. Die Kaserne der UN-Soldaten liegt direkt an der Frontlinie.

Österreichische Blauhelmsoldaten bei einem Festakt für die Mission im Libanon (im November 2011)

Morgenpost

Ob ÖVP, SPÖ und Neos einen Mini-Mini-Elon-Musk-Typ bräuchten?

Der tägliche Morgenpost-Kommentar aus der Chefredaktion

Kommentar

von Carina Kerschbaumer

Sind die Neos und SPÖ vielleicht bald in einer gemeinsamen Regierung?

Außensicht

Was sich in der Schulpolitik ändern müsste

Josef Zollneritsch fordert für die Schulpolitik der künftigen Regierung einen nationalen Schulterschluss.

Gastkommentar

von Josef Zollneritsch

Dornauer Rücktritt in ZiB2

Kathrin Stainer-Hämmerle: „Es heißt nicht, dass es für Babler ruhiger wird“

Georg Dornauer tritt zurück bzw. nach eigener Auslegung zur Seite. Der Rückzug könnte Andreas Babler helfen. Die Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle war dazu zu Gast in der ZiB2.

Dornauer verkündet, "zur Seite zu treten" | Dornauer verkündet, "zur Seite zu treten"

Sondierungen

Was ÖVP, SPÖ und Neos eint – und was sie trennt

Die erste Sondierungsrunde zwischen Türkis, Rot und Pink ist absolviert. Vorerst ist Stillschweigen vereinbart. Wo liegen die Schnittmengen und wo die großen Bruchlinien der drei Parteien?

Babler (SPÖ), Meinl-Reisinger (NEOS), Nehammer (ÖVP), Kogler (GRÜNE)

Wohlstand sinkt

Industrie fordert „positiven Reformschock“ von nächster Regierung

Eine Wunschkoalition will IV-Präsident Georg Knill nicht nennen. Aber die nächste Koalition müsse „den Standort unterstützen“, damit „Österreich wieder an Wohlstand gewinnt“.

Industriepräsident Georg Knill: „Es ist Feuer am Dach“

Nach Kehlkopf-OP

Doskozil wegen „leichter Lungenentzündung“ im Spital

Vor wenigen Tagen gab Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil ein Gesundheits-Update nach seiner achten Kehlkopf-Operation. Nun wurde bekannt, dass er wegen einer Lungenentzündung im Krankenhaus behandelt werden muss.

Dornauer-Rücktritt

Wie man in die Partei hineinruft. . .

Der Tiroler SPÖ-Chef sieht nur einen harmlosen Ausflug in die Steiermark. Doch sein Rücktritt war alternativlos – weil er sich auch angreifbar gemacht hat.

Kommentar

Nach Jagdaffäre

Georg Dornauer wirft das Handtuch

Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer tritt als SPÖ-Chef wie auch als Landeshauptmannstellvertreter ab. Er sei sich keiner Schuld bewusst.

Georg Dornauer

Netz-Reaktionen zum Jagdausflug: „Der Hirsch übergab Dornauer den Hut und legte sich fürs Gruppenfoto dazu“

Ein Foto nach einem Jagdausflug in der Steiermark lässt die Wogen hochgehen und könnte für Georg Dornauer (SPÖ) noch folgenschwere Konsequenzen haben. In den sozialen Medien sowie in unserem Kleine-Zeitung-Forum wird eifrig diskutiert.

Lesermeinung

von Tina Furtner-Hanisch

Für Georg Dornauer (SPÖ) könnte ein Foto folgenschwere Konsequenzen haben

Neos sondieren ab heute mit

ÖVP und SPÖ wollen „Neues wagen“

Ab heute Dienstag sondieren die Neos mit. ÖVP und SPÖ wollen „Neues wagen“ – und müssen auch. Doch der Weg zur ersten Dreier-Koalition mit Pink ist noch weit.