Weil der grüne Listenzweite Thomas Waitz Spitzenkandidatin Lena Schilling bei den EU-Wahl-Vorzugsstimmen ausgebremst haben könnte, werden nun Spekulationen laut, dass seine Partei ihn bei der Delegationsleitung im EU-Parlament bevorzugen könnte. Parteichef Werner Kogler legte sich am Montag in dieser Frage nicht fest. In der Bundespartei hieß es zur APA, Schilling und Waitz würden sich das „im Zuge der Aufgabenteilung“ ausmachen.
Die Gespräche dazu sollen in den nächsten Tagen starten. „Nachdem wir zwei absolute Kämpfer:innen für den Klima- und Naturschutz im Team für das EP haben, kann es so oder so nur eine gute Lösung werden“, so die Parteistellungnahme. In dieser wurde auch das noch offene bundesweite Vorzugsstimmenergebnis heruntergespielt, denn am Ende zähle, dass beide „gemeinsam ein starkes Team“ bildeten. Wann die Grünen - abseits des informellen Austauschs - das Wahlergebnis im Bundesvorstand beraten, ist immer noch offen
Hier die Zahlen für Wien:
Waitz hatte vor der Wahl erklärt, sich eine geteilte Delegationsleitung vorstellen zu können. Zuvor hatte er noch gemeint, dass er „selbstverständlich“ als Delegationsleiter zur Verfügung stünde, sollte er sehr viele Vorzugsstimmen erhalten. Zuletzt spielte er seinen eigenen Ehrgeiz wieder herunter: Es sei dies nicht „die Spitzenposition, um die sich jeder rauft“, sondern „extra Arbeit ohne Extrageld und ohne extra Personal“.
Kogler machte indes im Ö1-„Mittagsjournal“ klar, dass weiter er zur Spitzenkandidatenentscheidung der Grünen stehe. Die Entscheidung für Schilling sei eine „sehr gute, und wenn sie so wollen, die richtige Wahl“ gewesen. Es gehe darum, dass sich die Grünen als Spitze von Bewegungen berufen sehen und sich als Bündnispartei aufgestellt hätten. Mit Schilling im Bereich Klimaschutz habe man hier genau die richtige gefunden, und es funktioniere „hervorragend“.
Video: Wer ist der Steirer Thomas Waitz?
Auch der grüne Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch wollte sich am Rande einer Pressekonferenz in Wien nicht auf Umreihungsfragen einlassen. „Es ist ein bisschen, sozusagen, eine akademische Diskussion, weil wir zwei Mandate errungen haben“, sagte er zum aktuellen Auszählungsstand der Vorzugsstimmen. Die Grünen würden mit Schilling und Waitz jedenfalls eine Vertreterin und einen Vertreter im Europäischen Parlament haben, „die mit vollem Einsatz die Agenda dort betreiben werden, das heißt für Klimaschutz eintreten, für Rechtsstaatlichkeit, für Demokratie“, betonte Rauch.
Bei der EU-Wahl gilt eine Vorzugsstimmenhürde von fünf Prozent der auf eine Partei entfallenden Stimmen. Erhält eine Kandidatin oder ein Kandidat diese Menge an Vorzugsstimmen, wird sie oder er auf Platz eins gereiht. Endgültige Klarheit wird es erst im Laufe der Woche geben, Vorarlberg etwa publiziert sein Landesergebnis erst am Donnerstag.
