Gegen den Trend: Schlusslicht Österreich

Regelmäßig fragt das EU-Parlament unter dem Dach von „Eurobarometer“ die Bürger der Mitgliedsländer über ihre Befindlichkeit zur EU und ihrer Arbeit ab. Nun liegt das Ergebnis der jüngsten Befragung von Mitte November bis Mitte Dezember vor – und das Ergebnis ist für Österreich ernüchternd. Befragt wurden insgesamt mehr als 27.000 Menschen.

Generell, so ergab die Befragung, hat die Zustimmung in den Mitgliedsländern zuletzt signifikant zugenommen. 50 Prozent äußerten sich grundsätzlich positiv über das Image der EU, das ist eine Steigerung von zehn Prozent gegenüber der letzten Befragung. 63 Prozent, also fast zwei Drittel, finden, dass die Mitgliedschaft bei der EU eine gute Sache ist – der höchste Wert seit 2007. 72 Prozent sind der Meinung, ihr Land habe durch die EU-Mitgliedschaft profitiert.

Natürlich gibt es hier Unterschiede quer durch alle 27 Länder; während in sehr vielen Wertungen Irland die höchsten Zustimmungswerte aufweist, findet man in wesentlichen Punkten Österreich am anderen Ende der Skala. In einem Punkt sind wir definitiv an letzter Stelle: Auf die allgemeine Frage „Verbinden Sie mit der EU ein sehr positives, eher positives, neutrales, eher negatives oder sehr negatives Image?“ bildet Österreich das Schlusslicht aller Staaten. Nur 36 Prozent sind auf der positiven Seite.

Dieses Muster zieht sich über weite Teile der Studie durch. 77 Prozent der Iren finden etwa, dass derzeit in der EU „grundsätzlich alles in die richtige Richtung weist“, aber nur 35 Prozent der Österreicher (Platz 23 von 27). Auf Platz 24 von 27 ist die Alpenrepublik bei der Frage: „Sind Sie der Meinung, dass der Recoveryplan der EU der heimischen Wirtschaft hilft, schneller auf die Beine zu kommen?“ Nur Bulgarien, Finnland und Italien sind noch skeptischer. Auf Platz 25 von 27 sind wir bei der Frage „Wie optimistisch sind Sie, was die Zukunft der EU angeht?“ Nur 59 Prozent sind hier auf der positiven Seite, sieben Prozent weniger als bei der Umfrage davor und damit mit Zypern größter Verlustträger. Zum Vergleich: In Griechenland hat die Zustimmung im selben Zeitraum um 16 Prozentpunkte zugelegt, in Tschechien um 13, in der Slowakei und Malta um 10 Prozent.

Den vorletzten Platz im Vergleich (nur getoppt von Italien) nimmt Österreich auch auf die Frage ein, ob die EU-Mitgliedschaft für Österreich eine gute Sache ist. Unser Land gegenüber der davor liegenden Auswertung am meisten, nämlich 8 Prozentpunkte, verloren.

Umschwung begann vor einem Jahr

Über die Gründe dieses Abrutschens kann derzeit nur gerätselt werden. Im EU-Parlament, wo die Fäden der Auswertung zusammenlaufen, hat man die Trendwende im Zeitraum Ende 2019, Anfang 2020 ausgemacht. Kommende Woche soll noch eine genauere Auswertung nachgeliefert werden.

Insgesamt ist der Studie zu entnehmen, dass in den europäischen Ländern die Zustimmung zur EU wächst, dass aber rund zwei Drittel der Befragten Verbesserungen wünschen. In Brüssel wird das als „Auftrag für Reformen“ wahrgenommen, die im Grunde schon eingeleitet sind, soll doch – wegen Corona mit einjähriger Verspätung, am 9. Mai (Europatag) der Startschuss für die Konferenz „Zukunft Europas“ gegeben werden.

Doch nicht einmal dafür lassen sich die Österreicher offensichtlich begeistern. Auf die entsprechende Frage sind nur 42 Prozent für Veränderungen, 56 Prozent dagegen. Besonders kurios erscheint die Antwort auf die Frage, ob das Europäische Parlament in Zukunft eine stärkere Rolle spielen soll: nur 42 Prozent sind dafür, 44 Prozent aber dagegen, dass die gewählte Vertretung der Bevölkerung in Brüssel aufgewertet wird…

Abgefragt wurden auch Themenbereiche, hier ist das Ergebnis eher nachzuvollziehen. Auf die Frage, welche Positionen zwischen Mitgliedsland und EU am meisten auseinanderklaffen liegen Migration und Asylwesen an erster Stelle, gefolgt von Umwelt/Klimawechsel und Landwirtschaft/Ernährung.

Detail am Rande: Österreich ist an sechst-letzter Stelle bei der Nutzung von Internet am Wohnort. Während in Schweden oder Griechenland 97 Prozent der Befragten täglich auch zu Hause das Netz nutzen, sind es in Österreich nur 69 Prozent. Schlusslicht ist Rumänien mit 60 Prozent.