Am Montag um 11.00 Uhr tritt Innenminister Wolfgang Sobotka im Innenministerium vor die Presse. Wir übertragen die Pressekonferenz im Live-Stream.
Nach Informationen der Kleinen Zeitung sind die wichtigsten Eckpunkte der Verschiebung bereits fixiert.
TERMIN. Die verschobene Stichwahl geht am 27. November oder am 4. Dezember (erste oder zweiter Adventsonntag) über die Bühne.
16-JÄHRIGE. Zugelassen zur Wahl sind auch jene 16-Jährigen, die bei der ursprünglich für den 2. Oktober geplanten Stichwahl nicht hätten wählen dürfen. Um dies zu gewährleisten, muss das Wählerregister erneuert und die Verfassung geändert werden.
BRIEFWAHL. Die FPÖ knüpft ihre Zustimmung zu dem Gesetz an die Abschaffung der Briefwahl, die Freiheitlichen beißen damit bei Regierung und Opposition auf Granit. Um auf Nummer sicher zu gehen, kehrt man zur alten Briefwahlkarte zurück, die komplizierte Konstruktion mit der Lasche ist Geschichte.
ANGELOBUNG. Der neue Bundespräsident wird wohl erst im neuen Jahr in die Hofburg einziehen, damit entfällt übrigens die traditionelle Silvesteransprache.
Sobotka hatte bereits am Wochenende gesagt, es sehe nicht danach aus, dass man die Wahl durchführen kann, ohne dass sie angefochten wird. Beide Kandidaten, Alexander Van der Bellen (Grüne) und Norbert Hofer (FPÖ), gehen von einer Verschiebung aus. Denkbar wäre ein Termin ab Mitte November, kolportiert wurde ein Urnengang im Advent.