Zwei Tage vor dem NATO-Gipfel in Vilnius hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Hoffnung auf das "bestmögliche Ergebnis" hinsichtlich einer NATO-Mitgliedschaft seines Landes geäußert. Er sei mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda übereingekommen, "zusammenzuarbeiten, um das bestmögliche Ergebnis für die Ukraine zu erzielen", sagte Selenskyj am Sonntag. US-Präsident Joe Biden sprach sich für einen "vernünftigen Weg für die Ukraine" zur NATO aus.
"Klares Signal"
Nach seinem Treffen mit Duda im westukrainischen Luzk sagte Selenskyj, er rechne nicht damit, dass die Ukraine der NATO bis zum Ende des Krieges beitreten werde. Er hoffe aber, dass der Gipfel ein "klares Signal" für die Absicht aussende, die Ukraine in das Militärbündnis aufzunehmen. Polens Präsident Duda forderte die NATO-Partner auf, der Ukraine bei ihrem Gipfeltreffen "Sicherheitsgarantien" zu geben. Bei dem Treffen gedachten Selenskyj und Duda der Wolhynien-Massaker vor 80 Jahren.
Biden sagte unterdessen dem Fernsehsender CNN, er hoffe darauf, dass die Staats- und Regierungschefs der Militärallianz "einen vernünftigen Weg für die Ukraine aufzeigen werden, damit sie sich für einen NATO-Beitritt qualifizieren kann". Zudem gebe es dafür auch "andere Voraussetzungen, die erfüllt werden müssen, einschließlich der Demokratisierung".
Biden bezweifelt "Einstimmigkeit"
Er glaube nicht, dass es unter den NATO-Staaten "Einstimmigkeit" darüber gebe, ob die Ukraine "jetzt, mitten im Krieg, in die NATO-Familie aufgenommen werden soll oder nicht", sagte der US-Präsident. Würde die Ukraine jetzt aufgenommen, würde dies laut Biden aufgrund der Verpflichtung der NATO zur kollektiven Verteidigung einen "Krieg mit Russland" bedeuten.
Die Ukraine forderte bisher nachdrücklich, Mitglied in dem Verteidigungsbündnis zu werden. Im Westen gibt es allerdings Bedenken wegen einer möglichen Eskalation mit Moskau. Ein NATO-Beitritt Kiews würde bedeuten, dass die Ukraine unter den in Artikel 5 geregelten NATO-Bündnisfall fallen würde. Dieser sieht bei einem "bewaffneten Angriff" auf einen oder mehrere Mitgliedstaaten eine kollektive Antwort vor.
