Russland hat nach Angaben des belarussischen Staatschefs Alexander Lukaschenko mit der Verlegung von Atomwaffen nach Belarus begonnen. "Die Verlegung atomarer Kampfstoffe (...) hat schon begonnen", antwortete Lukaschenko am Donnerstag in einem Webvideo auf die Frage einer Journalistin nach den russischen Nuklearwaffen.
Die Verteidigungsminister beider Länder unterzeichneten am Donnerstag ein Dokument zu der Stationierung, wie die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass meldete. Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu betonte, die Waffen blieben unter Kontrolle Moskaus. "Russland übergibt Belarus die Atomwaffen nicht: Die Kontrolle darüber und die Entscheidung über einen Einsatz verbleiben bei der russischen Seite", sagte Schoigu der Nachrichtenagentur Interfax zufolge in Minsk bei der Vertragsunterzeichnung. Im Vertrag wird die Handhabung der Stationierung geregelt.
Vollzug nach Ankündigung
Von belarussischer Seite unterschrieb Verteidigungsminister Viktor Chrenin das Dokument. "Heute übt der 'kollektive' Westen beispiellosen Druck in allen Bereichen der nationalen Sicherheit sowohl auf Belarus als auch auf Russland aus", sagte Chrenin bei der Unterzeichnung. Minsk sei daher an einer Vertiefung der Partnerschaft mit Russland interessiert. Bereits jetzt ist Belarus der wichtigste Bündnispartner Russlands. Moskau hat seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine auch von belarussischem Boden aus begonnen.
Putin hatte Ende März die Stationierung russischer taktischer Atomwaffen im Nachbarland angekündigt. Er begründete das mit einer angeblichen Bedrohung aus dem Westen. Später wurden dann belarussische Soldaten im Umgang mit Iskander-Raketen geschult, die Atomsprengköpfe tragen können. Auch mehrere belarussische Kampfflugzeuge wurden auf die neuen Waffen umgerüstet. Lukaschenko erklärte später, dass Minsk im Notfall auch strategische Atomwaffen von Moskau bekommen – und selbst über einen Einsatz entscheiden könne. Das wird von Russland allerdings dementiert.