Russland und China schmieden nach den Worten des russischen Präsidenten Wladimir Putin trotz engerer Zusammenarbeit kein Militärbündnis. Die Kooperation ihrer Streitkräfte sei transparent, sagte Putin in einer am Sonntag ausgestrahlten Stellungnahme im Staatsfernsehen. Wenige Tage zuvor hatten Putin und der chinesische Präsident Xi Jinping bei dessen Moskau-Besuch die Freundschaft ihrer beiden Staaten bekräftigt.
Engere Beziehungen angepeilt
Sie hatten zudem erklärt, sie strebten engere Beziehungen an – auch im militärischen Bereich. Putin äußerte sich einen Tag, nachdem er die Stationierung russischer taktischer Atomwaffen in Belarus angekündigt hatte.
"Wir gehen kein Militärbündnis mit China ein", sagte Putin nun im Staatsfernsehen. "Ja, wir haben eine Zusammenarbeit im Bereich der militärisch-technischen Interaktion. Wir verbergen das nicht. Alles ist transparent, es gibt nichts Geheimnisvolles." Bereits Anfang 2022 – kurz vor Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine – hatten Russland und China eine Partnerschaft ohne Grenzen beschlossen. China hat anders als zahlreiche westliche Staaten die russische Invasion nicht öffentlich angeprangert. Die USA haben die Besorgnis geäußert, dass China Russland mit Waffen versorgen könnte. Die Führung in Peking weist dies zurück.
Putin bestritt, dass die engeren Beziehungen zur Volksrepublik in den Bereichen Energie und Finanzen zu einer übermäßigen Abhängigkeit Russlands von China führen würden. Das seien die Ansichten "eifersüchtiger Menschen", sagte Putin dazu. "Seit Jahrzehnten wünschen sich viele, China gegen die Sowjetunion und Russland aufzubringen und umgekehrt", sagte er. "Wir begreifen die Welt, in der wir leben. Wir schätzen unsere gegenseitigen Beziehungen und das Niveau, das sie in den vergangenen Jahren erreicht haben, sehr."
Wieder Vergleiche mit Nazideutschland
Zugleich warf der russische Präsident den USA und dem von ihnen geführten Militärbündnis Nato vor, eine neue globale "Achse" aufzubauen. Diese habe eine gewisse Ähnlichkeit mit dem als Achse bezeichneten Bündnis zwischen Nazideutschland, dem faschistischen Italien und dem imperialen Japan. Putin nannte Australien, Neuseeland und Südkorea als Kandidaten für einen Beitritt zu einer "globalen Nato" und verwies auf ein Anfang des Jahres von Großbritannien und Japan unterzeichnetes Verteidigungsabkommen. "Deshalb sprechen westliche Analysten davon, dass der Westen beginnt, eine neue Achse aufzubauen, ähnlich derjenigen, die in den 1930er-Jahren von den faschistischen Regimen Deutschlands und Italiens und dem militaristischen Japan geschaffen wurde", sagte Putin.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat dieses Jahr Japan und Südkorea besucht und die Bedeutung der engen Zusammenarbeit der Nato mit Partnern im indopazifischen Raum unterstrichen. Er hat auch von zunehmenden Spannungen zwischen dem Westen und China gesprochen und mehr militärische Unterstützung für die Ukraine gefordert.
