675 Personen wurden von der EU auf eine Sanktionsliste im Zusammenhang mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine gesetzt. Unter den zahlreichen Oligarchen fehlt aber ein prominenter Name: Oleg Deripaska. Der in Österreich bestens vernetzte Milliardär wurde von der Liste gestrichen, das berichtet ein Rechercheteam des ARD-Politikmagazins "Kontraste" und "Die Zeit".
EU-Kommission will sich nicht äußern
Der Russland-Experten Janis Kluge von der Stiftung Wissenschaft und Politik sieht Deripaska als "integralen Bestandteil des Systems Putin". Die USA führen den Oligarchen bereits seit 2018 auf einer Sanktionsliste, seit Donnerstagmorgen wird er auch von den Briten sanktioniert. Laut dem Rechercheteam soll Deripaska auch auf einem Entwurf der Sanktionsliste der EU geführt worden sein, wurde aber dann von der Liste gestrichen. Warum Deripaska von der Liste verschwunden ist, dazu will man sich in der EU-Kommission nicht äußern, da alle Beratungen dazu vertraulich behandelt werden. Laut dem Bericht genießt der Milliardär den Schutz von zumindest einem Land und es wird ein Zusammenhang mit den geschäftlichen Aktivitäten des Unternehmers in Österreich gezogen.
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat Medienberichte, wonach Österreich Sanktionen gegen den russischen Oligarchen Oleg Deripaska vereitelt habe, scharf zurückgewiesen. "Dazu ein klares Nein", betonte Nehammer am Rande eines EU-Sondergipfels am Freitag in Versailles. Die EU-Kommission lege die Sanktionsliste fest, "und dann soll es eine österreichische Intervention für einen Oligarchen auf dieser Liste gegeben haben? ... Das wäre ja total absurd".
Österreich stehe auf Seite derer, die sagen, man müsse durch Sanktionen Frieden in der Ukraine erreichen. Auch EU-Staaten können Personen für Strafmaßnahmen der EU-Kommission vorschlagen. Ob Deripaska auf der Liste Österreichs gestanden sei, könne er nicht sagen: "Ich kenne unsere Sanktionsliste im Detail nicht, das ist nicht mein Aufgabenbereich."
Deripaska kontrolliert übrigens den Fahrzeughersteller GAZ, der auch Panzer für die in der Ukraine wütende russische Armee herstellt. Eine Sanktionierung des als Intimus von Kreml-Chef Wladimir Putin geltenden Oligarchen könnte aber auch für zwei österreichische Unternehmer heikel sein. Schließlich hält Deripaska eine Sperrminorität beim börsennotierten Baukonzern Strabag von Hans Peter Haselsteiner und ist auch potenter Geldgeber des Automanagers Siegfried Wolf.