In Israel und im Gazastreifen gibt es nach Angaben einer UN-Kommission klare Anzeichen, dass in den vergangenen Tagen Kriegsverbrechen verübt worden sind. "Zivilisten als Geiseln zu nehmen und als menschliche Schilde zu benutzen, sind Kriegsverbrechen", teilte sie am Dienstag in einer Erklärung in Genf mit.
Alle, die das humanitäre Völkerrecht verletzt oder Zivilisten ins Visier genommen hätten, müssten zur Rechenschaft gezogen werden, verlangte die Untersuchungskommission, die der UN-Menschenrechtsrat 2021 eingesetzt hat.
Bedingungslose Freilassung gefordert
Berichte, dass bewaffnete Palästinenser Hunderte unbewaffnete Zivilisten im Süden Israels erschossen haben, seien verabscheuungswürdig, so die Kommission. Sie verlangte die sofortige und bedingungslose Freilassung der entführten Menschen. Die von Israel verkündigte komplette Abriegelung des Gazastreifens werde zweifellos Menschenleben kosten und sei eine kollektive Bestrafung, hieß es.
Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hatte zuvor Entsetzen über Berichte geäußert, wonach militante Palästinenser entführte israelische Geiseln im Gazastreifen misshandeln. Einige Menschen seien wie Trophäen zur Schau gestellt worden, sagte eine Sprecherin des UN-Menschenrechtsbüros am Dienstag in Genf.
"Ich rufe die bewaffneten palästinensischen Gruppen auf, alle Zivilisten, die gefangen genommen wurden, sofort und bedingungslos freizulassen", teilte Türk mit. "Geiselnnehmen ist nach dem internationalen Völkerrecht verboten", sagte er. "Es ist entsetzlich und zutiefst erschütternd, Bilder zu sehen, auf denen von bewaffneten palästinensischen Gruppen gefangen genommene Menschen misshandelt werden", teilte Türk weiter mit. Es gebe auch Berichte, dass Gefangene getötet und ihre Leichen geschändet worden seien. "Zivilisten dürfen niemals als Druckmittel benutzt werden", so Türk weiter.
Schulen und Wohnhäuser in Gaza beschossen
Er rief alle Regierungen mit Einfluss in der Region auf, Schritte zu unternehmen, "um die Pulverfass-Situation in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten" zu entschärfen. Nach Informationen des UN-Menschenrechtsbüros hätten israelische Vergeltungsschläge unter anderem Wohnhäuser und Schulen in Gaza getroffen. Das humanitäre Völkerrecht verlange auch bei Angriffen jederzeit absolute Vorsicht, um Opfer unter Zivilisten zu vermeiden. Dafür reiche keine Warnung vor einem bevorstehenden Angriff, fügte die Sprecherin hinzu.
Die Aufgabe der UN-Kommission ist es laut Resolution von 2021, "in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ost-Jerusalem, und in Israel alle mutmaßlichen Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und gegen die internationalen Menschenrechtsnormen zu untersuchen".
Die Kommission habe begonnen, Beweismaterial für Kriegsverbrechen zu sammeln, seit die islamistische Hamas am Samstag massive Angriffe auf Israel startete und Israel darauf mit Luftschlägen im Gazastreifen reagierte. Sie werde Material gegen Angreifer selbst und diejenigen, die Attacken angeordnet haben, sammeln, teilte die Kommission mit.
