In Stockholm hat am Montag erneut eine Koran-Verbrennung stattgefunden. Zuerst wurde die Heilige Schrift des Islams wie ein Fußball getreten, anschließend wurde das Buch angezündet. Mit diesen Aktionen steht Schweden nicht alleine da. In Dänemark wurde letzte Woche gleich dreimal ein Koran verbrannt. Die Koran-Verbrennungen führen weltweit zu heftigen Protesten in muslimischen Staaten. In Bagdad, Hauptstadt des Iraks, stürmten wütende Demonstranten die schwedische Botschaft und legten Feuer.
Schweden und Dänemark wollen nun gegen die Koran-Verbrennungen vorgehen – auch zum Schutz der eigenen Sicherheit. Beide Länder gaben bekannt, diese Aktionen zu bedauern. Aufgrund der rechtlichen Vorschriften zum Schutz der Meinungsfreiheit können sie aber derzeit nicht verboten werden. In den skandinavischen Ländern ist die Meinungsfreiheit einer der wichtigsten Werte des Landes.
Einschränkung bei Beteiligung anderer Länder und Religionen
Konkret erwägt die dänische Regierung eine Einschränkung des Versammlungsrechts, wenn "andere Länder, Kulturen und Religionen beleidigt werden und dies erhebliche negative Folgen für Dänemark haben könnte, nicht zuletzt im Hinblick auf die Sicherheit", erklärte das Außenministerium. Dadurch sollen Aktionen wie Koran-Verbrennungen in Zukunft unterbunden werden. Der dänische Außenminister Rasmussen betont jedoch, jegliche Einschränkung "muss natürlich im Rahmen der verfassungsrechtlich geschützten Meinungsfreiheit geschehen".
Geprüft wird derzeit auch ein Rechtsmittel, um Koran-Verbrennungen vor ausländischen Botschaften zu untersagen. Religionen dürften kritisiert werden, so Rasmussen. "Aber wenn man vor einer ausländischen Botschaft steht und einen Koran oder vor der israelischen Botschaft die Tora-Rolle verbrennt, dient das keinem anderen Zweck als der Verspottung." Das provokative Verbrennen und Beschädigen der heiligen Schrift des Islams würde die kollektive Sicherheit des Landes gefährden, so der Außenminister.
Auch Schweden prüft rechtliches Vorgehen
In einer Erklärung teilte der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson mit, die "rechtliche Situation zu prüfen", um gegen die Koran-Verbrennungen vorgehen zu können. Weiters könnten die Protestaktionen gegen die Heilige Schrift des Islams den Nato-Beitritt Schwedens immer noch beeinflussen. Der türkische Präsident Erdogan kritisierte die Verbrennungen des Korans scharf. Beim Nato-Gipfel im Juli hat die Türkei schlussendlich einem Beitritt Schwedens zugestimmt. Einen Tag später ruderte Erdogan wieder zurück und machte deutlich, dass das türkische Parlament wegen einer Sommerpause voraussichtlich erst im Oktober Zeit hat, über den Beitritt Schwedens zur Nato abzustimmen. Die Koran-Verbrennungen könnten durchaus den Beitritt Schwedens verzögern.
