Deutschland will rund 4000 Bundeswehrsoldaten zusätzlich dauerhaft nach Litauen schicken, um die Ostflanke der Nato zu stärken. "Deutschland ist bereit, dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren", sagte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius am Montag bei einem Besuch in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Voraussetzung sei die Schaffung der notwendigen Infrastruktur zur Unterbringung der Soldatinnen und Soldaten und Übungsmöglichkeiten.
Litauen drängte auf Unterstützung
Als Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine hatte die deutsche Regierung im Juni 2022 zugesagt, eine Kampftruppen-Brigade für die Verteidigung Litauens im Fall eines Angriffs bereitzuhalten. Bisher war aber strittig, ob die Soldaten dauerhaft in Litauen stationiert werden sollen. Die litauische Regierung hat das vehement gefordert. Die deutsche Regierung äußerte sich dazu lange Zeit zurückhaltend. Jetzt gibt es erstmals eine klare Zusage der deutschen Regierung.
Auch bei einem Besuch von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag in Vilnius wurde die Forderung nach einer stärkeren Nato-Präsenz an der Ostflanke des Bündnisses wiederholt. "Dies ist die Frontlinie der Nato, wo es keinen Platz selbst für die kleinste Sicherheitslücke gibt", sagte der litauische Präsident Gitanas Nausėda nach einem Treffen mit Stoltenberg am Montag. "Die Ereignisse des vergangenen Wochenendes in Russland haben die Instabilität des Kreml-Regimes gezeigt. Wir können in Zukunft mit ähnlichen, wenn nicht größeren Herausforderungen rechnen", sagte Nausėda knapp drei Wochen vor dem Nato-Gipfel in Vilnius. Litauen grenzt an Belarus und die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad.
Lage in Russland wird weiter beobachtet
"Wir beobachten die Situation in Russland", sagte Stoltenberg mit Blick auf die Wagner-Revolte. Nach seinen Worten sei dies eine "interne Angelegenheit Russlands". Zugleich seien die Ereignisse am Wochenende ein "weiterer Beweis für den großen strategischen Fehler", den Russlands Präsident Wladimir Putin mit der illegalen Annexion der Krim und dem Krieg gegen die Ukraine begangen habe. Stoltenberg betonte die Bedeutung der fortdauernden Unterstützung der Ukraine.
Derzeit ist nur der Gefechtsstand der deutschen Brigade mit etwa 20 Soldaten im litauischen Rukla. Der größte Teil der Panzergrenadierbrigade 41 "Vorpommern" wird in Deutschland an verschiedenen Standorten bereitgehalten. Sie soll im Spannungsfall binnen zehn Tagen in das baltische Land verlegt werden können. Dies wird derzeit bereits zum dritten Mal geübt. In den vergangenen Tagen wurden neben etwa 1000 Soldaten für ein bis zum 7. Juli angesetztes Manöver auch rund 300 Panzer und andere Fahrzeuge nach Litauen verlegt. Pistorius schaut sich die Übung am Montag an. Zudem ist die deutsche Bundeswehr bereits seit 2017 mit mehreren Hundert Soldaten im litauischen Rukla präsent. Dort führt Deutschland einen Nato-Gefechtsverband mit derzeit etwa 1600 Soldaten, davon knapp die Hälfte aus der deutschen Bundeswehr.
