Die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht hat mit Äußerungen zu Vergewaltigungen ukrainischer Frauen durch russische Soldaten eine Kontroverse ausgelöst. In sozialen Netzwerken gab es am Dienstag Tausende von Reaktionen.
"Das ist doch Teil des Krieges"
Die ARD-Sendung "Hart, aber fair" hatte am Montagabend das Schicksal einer vergewaltigten ukrainischen Frau gezeigt. Daraufhin sagte Wagenknecht in einem Wortgefecht mit der Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt, solche Übergriffe seien "schauerlich und grässlich" und fügte dann hinzu: "Das ist doch Teil des Krieges, und das ist nicht nur in diesem Krieg so. Kriege sind immer mit Kriegsverbrechen verbunden." Göring-Eckardt widersprach lautstark.
Wagenknecht sagte weiter: "Die UN-Menschenrechtskommissarin hat immer wieder darauf hingewiesen, auch in diesem Krieg: Kriegsverbrechen werden von beiden Seiten begangen und wenn man sie beenden will, (...) wenn man sie beenden will, dann muss man diesen Krieg beenden." Moderator Louis Klamroth hielt dem Aussagen der Vereinten Nationen entgegen, dass es keine Belege für Vergewaltigungen durch ukrainische Soldaten gebe und dass Vergewaltigungen zur russischen Kriegsstrategie gehörten.
Daraufhin sagte Wagenknecht: "Das stimmt so nicht." Die UN habe eindeutig gesagt, dass Kriegsverbrechen in jedem Krieg passierten. Klamroth konterte mit dem Hinweis, dass es um Vergewaltigungen gehe. Wagenknecht führte Vergewaltigungen im Donbass durch das ukrainische Asow-Bataillon an. Das Wortgefecht endete ergebnislos, doch sagte Wagenknecht zum Abschluss: "Ich finde es nur eine Unterstellung zu sagen, dass uns das nicht nahe geht. Das finde ich einfach eine Frechheit, uns so was zu unterstellen."
"Eskalation der Waffenlieferungen"
Die prominente Linke-Politikerin steht seit Wochen wieder besonders im Fokus und ist Gegenstand der Debatte innerhalb der Linken, aber auch darüber hinaus. Sie hatte mit Frauenrechtlerin Alice Schwarzer ein "Manifest für Frieden" verfasst und zur Kundgebung am Brandenburger Tor aufgerufen. Wagenknecht und Schwarzer forderten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, "die Eskalation der Waffenlieferungen zu stoppen" und riefen zu einem Waffenstillstand und Friedensverhandlungen auf. Kritiker hatten ihnen vorgeworfen, ihr Text sei "naiv".
In der Linken zeigte sich im Zuge der Debatte erneut einen Riss: Die Linke-Spitze distanzierte sich von Wagenknechts Vorgehen, da diese sich ihrer Ansicht nach nicht klar genug nach rechts abgrenzte. Bei der Demo am Samstag waren schließlich auch zahlreiche AfD-Mitglieder anwesend, wie es aus der AfD hieß.