US-Präsident Joe Biden ist in Israel eingetroffen. Die Präsidentenmaschine "Air Force One" landete am Mittwochnachmittag auf dem Ben-Gurion-Flughafen bei Tel Aviv. Dort wurde Biden von Präsident Yitzak (Isaac) Herzog, dem neuen Regierungschef Yair Lapid und Oppositionsführer Benjamin Netanyahu empfangen.
Erster Israel-Besuch von Biden als Präsident
Im Westjordanland will Biden Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen. Das Treffen ist für Freitag in Bethlehem geplant. Am Freitag ist auch die Weiterreise nach Saudi-Arabien geplant. In Jeddah will Biden mit der Führung des Königreichs zusammenkommen und an einem Gipfel des Golf-Kooperationsrats teilnehmen.
Lapid will mit Biden insbesondere über den Umgang mit Israels Feind Iran sprechen. Nach Angaben der israelischen Regierung ist eine Ansprache Bidens bei der feierlichen Zeremonie nach der Landung um 14.30 Uhr vorgesehen. Biden besucht in Israel auch die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem.
Es ist der erste Besuch eines US-Präsidenten seit 2017. Bidens Vorgänger Donald Trump hatte damals seinen Entschluss verkündet, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, und in der Folge die US-Botschaft dorthin verlegt. Zur Absicherung von Bidens Besuch sind 16.000 Polizisten im Einsatz. Zahlreiche Straßen in Israel, insbesondere in Jerusalem, werden gesperrt.
Das Weiße Haus teilte im Voraus mit, Biden werde in Israel das "eiserne Engagement" der USA für die Sicherheit des Verbündeten bekräftigen. Bei seinen politischen Gesprächen werde es auch um Israels zunehmende Integration in die Region gehen. Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan hatte am Montag versichert, dass die US-Regierung die unter Trump "praktisch abgebrochenen diplomatischen Beziehungen" zur Palästinensischen Autonomiebehörde wiederhergestellt habe. Die Regierung Biden unterstütze eine Zwei-Staaten-Lösung zur Beilegung des Nahost-Konflikts.
Vor dem Biden-Besuch hatte Lapid die Länder des Nahen Ostens dazu ermutigt, Beziehungen zu Israel aufzunehmen. "Israel reicht allen Ländern in der Region die Hand", hatte er am Sonntag gesagt. Israel erhofft sich eine Normalisierung des Verhältnisses zu Saudi-Arabien. Ein Beitritt der Golfmonarchie zu den sogenannten Abraham-Abkommen, in deren Rahmen mehrere arabische Staaten Beziehungen mit Israel aufgenommen haben, gilt derzeit zwar als unwahrscheinlich. Es gibt aber Spekulationen darüber, dass beide Länder etwa in Sicherheitsfragen enger zusammenarbeiten könnten.
Saudi-Arabien-Besuch mit bitterem Beigeschmack
Israel, Saudi-Arabien und andere Golfstaaten eint die Sorge vor der Bedrohung durch den Iran. "Wir werden mit dem Präsidenten und seinem Team über die Ausweitung der Sicherheitskooperation gegen alle Bedrohungen sprechen", sagte Lapid. Biden werde "eine Botschaft des Friedens und der Hoffnung" aus Israel nach Saudi-Arabien mitnehmen.
Lapid hatte vor dem Biden-Besuch auch mit Palästinenserpräsident Abbas telefoniert – Medienberichten zufolge war es das erste direkte Gespräch zwischen Abbas und einem israelischen Regierungschef seit Jahren. Bei dem Telefonat sei es um die Fortsetzung der Zusammenarbeit gegangen sowie um die Notwendigkeit, "Ruhe und Stille" sicherzustellen, hatte Lapids Büro mitgeteilt. Der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern liegt seit 2014 brach. Echte Fortschritte beim Besuch Bidens in der Region werden nicht erwartet.
Besonderes Augenmerk liegt auf dem Besuch des US-Präsidenten am Freitag in Saudi-Arabien. Noch als Präsidentschaftskandidat hatte Biden gesagt, die Ermordung des saudi-arabischen Journalisten und Regierungskritikers Jamal Khashoggi 2018 habe das Land zu einem "Paria" gemacht. Nach Erkenntnissen der US-Geheimdienste hatte Saudi-Arabiens einflussreicher Kronprinz Mohammed bin Salman den Mordplan angeordnet.
Am Samstag will Biden den Kronprinzen jedoch in Jeddah treffen. Ein Thema seiner Gespräche in Saudi-Arabien werden die hohen Ölpreise infolge des Ukrainekrieges sein. Biden will Saudi-Arabien dazu bringen, mehr Öl zu exportieren, um den Ölpreis zu drosseln und die Inflation in den USA zu dämpfen.
